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Zitierungen von § 58a BranntwMonG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 58a BranntwMonG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BranntwMonG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 76 BranntwMonG (vom 08.09.2015)

... der Bierbereitung, 5. Branntwein, der nach § 58 Abs. 1 Satz 2 oder § 58a Abs. 1 von der Ablieferungspflicht ausgenommen ist. (2) Ablieferungsfreier Branntwein, ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Branntweinmonopolabschaffungsgesetz

G. v. 21.06.2013 BGBl. I S. 1650

Artikel 1 BranntwMonAG Änderung des Branntweinmonopolgesetzes

... 1 Satz 2 und 3 wird aufgehoben. b) Absatz 2 wird aufgehoben. 4. § 58a wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „in ...

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Branntweinmonopol und von Verbrauchsteuergesetzen

G. v. 15.07.2006 BGBl. I S. 1594

Artikel 1 BranntwMonGuaÄndG Änderung des Gesetzes über das Branntweinmonopol

... Überlassungs- und Ablieferungspflicht nach § 82a" gestrichen. 4. § 58a wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...

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