Zitierungen von § 153 BranntwMonG

... Steuergebiet 1. in andere Steuerlager, 2. in Betriebe von Verwendern (§ 153 Absatz 1) oder 3. zu Begünstigten (§ 137) im Steuergebiet. ... 1. vom Steuerlagerinhaber in sein Steuerlager oder 2. vom Verwender (§ 153 Absatz 1) in seinen Betrieb aufzunehmen oder 3. vom Begünstigten (§ 137) zu ...

... Steuerlager an Personen abgegeben, die nicht im Besitz einer gültigen Erlaubnis nach § 153 Absatz 1 sind, entsteht die Steuer nach Absatz 1. Steuerschuldner werden neben dem ...

... Absatz 4 Satz 2 werden die Wörter „Erlaubnis nach § 23 Absatz 2 in Verbindung mit § 153 Absatz 1 des Branntweinmonopolgesetzes " durch die Wörter „Erlaubnis nach § 23a" ersetzt.  ...

... Angabe „1 bis 3" durch die Angabe „1 und 2" ersetzt. 11. § 153 wird wie folgt geändert: a) Absatz 4 wird aufgehoben. b) Der ...

... bb) In Nummer 2 werden die Wörter „(§ 23 Absatz 2 in Verbindung mit § 153 Absatz 1 des Branntweinmonopolgesetzes)" durch die Angabe „(§ 23a Absatz 1)" ... In Absatz 3 Nummer 2 werden die Wörter „(§ 23 Absatz 2 in Verbindung mit § 153 Absatz 1 des Branntweinmonopolgesetzes)" durch die Angabe „(§ 23a Absatz 1)" ... bb) In Nummer 2 werden die Wörter „(§ 23 Absatz 2 in Verbindung mit § 153 Absatz 1 des Branntweinmonopolgesetzes)" durch die Angabe „(§ 23a Absatz 1)" ...

... Absatz 7 Satz 1 wird der Klammerzusatz „(§ 23 Absatz 2 des Gesetzes in Verbindung mit § 153 Absatz 1 des Branntweinmonopolgesetzes )" durch den Klammerzusatz „(§ 23a Absatz 1 des Gesetzes)" ersetzt.  ... Absatz 1 Satz 1 wird der Klammerzusatz „(§ 23 Absatz 2 des Gesetzes in Verbindung mit § 153 Absatz 1 des Branntweinmonopolgesetzes )" durch den Klammerzusatz „(§ 23a Absatz 1 des Gesetzes)" ersetzt.  ...

... Absatz 7 Satz 1 wird der Klammerzusatz „(§ 23 Absatz 2 des Gesetzes in Verbindung mit § 153 Absatz 1 des Branntweinmonopolgesetzes )" durch den Klammerzusatz „(§ 23a Absatz 1 des Gesetzes)" ersetzt.  ... Absatz 1 Satz 1 wird der Klammerzusatz „(§ 23 Absatz 2 des Gesetzes in Verbindung mit § 153 Absatz 1 des Branntweinmonopolgesetzes )" durch den Klammerzusatz „(§ 23a Absatz 1 des Gesetzes)" ersetzt.  ...

... In Absatz 3 Nummer 2 wird der Klammerzusatz „(§ 23 Absatz 2 in Verbindung mit § 153 Absatz 1 des Branntweinmonopolgesetzes)" durch den Klammerzusatz „(§ 23a Absatz ... b) In Absatz 4 Satz 2 werden die Wörter „§ 23 Absatz 2 in Verbindung mit § 153 des Branntweinmonopolgesetzes" durch die Angabe „§ 23a Absatz 1" ersetzt. ... ersetzt. bb) Die Wörter „§ 23 Absatz 2 in Verbindung mit § 153 Absatz 1 des Branntweinmonopolgesetzes" werden durch die Angabe „§ 23a Absatz ...

...  1. in andere Steuerlager, 2. in Betriebe von Verwendern (§ 153 Absatz 1) oder 3. zu Begünstigten (§ 137) im Steuergebiet. ... 1. vom Steuerlagerinhaber in sein Steuerlager oder 2. vom Verwender (§ 153 Absatz 1) in seinen Betrieb aufzunehmen oder 3. vom Begünstigten (§ 137) zu ... Steuerlager an Personen abgegeben, die nicht im Besitz einer gültigen Erlaubnis nach § 153 Absatz 1 sind, entsteht die Steuer nach Absatz 1. Steuerschuldner werden neben dem ... Überwachungsverfahren unterstellt wird. § 153 Verwender (1) Wer Erzeugnisse in den Fällen des § 152 Absatz 1 steuerfrei ...

... 3, § 149 Absatz 6, § 150 Absatz 8, § 151 Absatz 4, § 152 Absatz 4, § 153 Absatz 5, § 154 Absatz 2, § 155 Absatz 4, § 156 Absatz 3, § 159 sowie die ...

... in ein anderes Steuerlager im Steuergebiet oder in den Betrieb eines Verwenders (§ 153 Absatz 1 des Gesetzes) im Steuergebiet weiterbefördert, kann das zuständige Hauptzollamt ...

... Bei Beförderungen von Erzeugnissen unter Steueraussetzung in Betriebe von Verwendern (§ 153 Absatz 1 des Gesetzes) hat der Steuerlagerinhaber im Steuergebiet als Versender oder der ...

... Erzeugnisse" versehen sind. (2) Die Steueranmeldung nach § 153 Absatz 3 Satz 5 des Gesetzes ist nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck ...

... 5 oder Nummer 6 des Gesetzes genannten Zwecken abgibt oder verwendet, wird entsprechend § 153 Absatz 3 des Gesetzes besteuert, soweit das Gesetz nicht etwas anderes vorsieht oder mit der ...