Tools:
Update via:
Zitierungen von § 1 Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 StabG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
StabG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 StabG
... daß diese Maßnahmen erforderlich sind, um eine Gefährdung der Ziele des § 1 zu ...
§ 3 StabG (vom 08.09.2015)
... Im Falle der Gefährdung eines der Ziele des § 1 stellt die Bundesregierung Orientierungsdaten für ein gleichzeitiges aufeinander abgestimmtes ... Gewerkschaften und Unternehmensverbände zur Erreichung der Ziele des § 1 zur Verfügung. Diese Orientierungsdaten enthalten insbesondere eine Darstellung der ...
§ 4 StabG
... binnenwirtschaftliche Maßnahmen nicht oder nur unter Beeinträchtigung der in § 1 genannten Ziele möglich ist, hat die Bundesregierung alle Möglichkeiten der ...
§ 5 StabG
... zu Lasten künftiger Rechnungsjahre so zu bemessen, wie es zur Erreichung der Ziele des § 1 erforderlich ist. (2) Bei einer die volkswirtschaftliche Leistungsfähigkeit ... veranschlagt werden. (3) Bei einer die Ziele des § 1 gefährdenden Abschwächung der allgemeinen Wirtschaftstätigkeit sollen ...
§ 6 StabG (vom 08.09.2015)
... das Bundesministerium der Finanzen ermächtigen, zur Erreichung der Ziele des § 1 die Verfügung über bestimmte Ausgabemittel, den Beginn von Baumaßnahmen und das ... (2) Die Bundesregierung kann bestimmen, daß bei einer die Ziele des § 1 gefährdenden Abschwächung der allgemeinen Wirtschaftstätigkeit zusätzliche ...
§ 11 StabG
... einer die Ziele des § 1 gefährdenden Abschwächung der allgemeinen Wirtschaftstätigkeit ist die Planung ...
§ 12 StabG
... insbesondere Finanzhilfen, sollen so gewährt werden, daß es den Zielen des § 1 nicht widerspricht. (2) Über die in Absatz 1 bezeichneten Finanzhilfen legt die ...
§ 13 StabG (vom 08.09.2015)
... Die Vorschriften der §§ 1 , 5, 6 Abs. 1 und 2 gelten für das ERP-Sondervermögen entsprechend. (2) ... und digitale Infrastruktur im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen die nach § 1 erforderlichen Anordnungen. (3) Die bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten ... des öffentlichen Rechts sollen im Rahmen der ihnen obliegenden Aufgaben die Ziele des § 1 ...
§ 15 StabG
... des Bundesrates freigegeben sind. Die Freigabe ist nur zur Vermeidung einer die Ziele des § 1 gefährdenden Abschwächung der allgemeinen Wirtschaftstätigkeit zulässig. Die ...
§ 16 StabG
... Gemeinden und Gemeindeverbände haben bei ihrer Haushaltswirtschaft den Zielen des § 1 Rechnung zu tragen. (2) Die Länder haben durch geeignete Maßnahmen darauf ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6562/v91302.htm