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Zitierungen von § 17 SigG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 SigG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SigG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 2 SigG Begriffsbestimmungen
... und Anwendung des jeweiligen Signaturschlüssels, die mindestens die Anforderungen nach § 17 oder § 23 dieses Gesetzes und der sich darauf beziehenden Vorschriften der Rechtsverordnung ... der mindestens die Anforderungen nach den §§ 4 bis 14 sowie § 17 oder § 23 dieses Gesetzes und der sich darauf beziehenden Vorschriften der Rechtsverordnung ...
§ 5 SigG Vergabe von qualifizierten Zertifikaten
... Signaturen, die mindestens die Anforderungen nach den §§ 4 bis 14 sowie § 17 oder § 23 dieses Gesetzes und der Rechtsverordnung nach § 24 erfüllen, einzusetzen. ...
§ 15 SigG Freiwillige Akkreditierung von Zertifizierungsdiensteanbietern
... qualifizierte elektronische Signaturen muss die Erfüllung der Anforderungen nach § 17 Abs. 1 bis 3 und der Rechtsverordnung nach § 24 nach dem Stand von Wissenschaft und Technik ...
§ 18 SigG Anerkennung von Prüf- und Bestätigungsstellen (vom 28.12.2009)
... eine natürliche oder juristische Person auf Antrag als Bestätigungsstelle nach § 17 Abs. 4 oder § 15 Abs. 7 Satz 1 oder als Prüf- und Bestätigungsstelle nach § 15 ...
§ 24 SigG Rechtsverordnung
... wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung die zur Durchführung der §§ 3 bis 23 erforderlichen Rechtsvorschriften zu erlassen über 1. die ... näheren Anforderungen an Produkte für qualifizierte elektronische Signaturen nach § 17 Abs. 1 bis 3 sowie die Prüfung dieser Produkte und die Bestätigung, dass die ... dieser Produkte und die Bestätigung, dass die Anforderungen erfüllt sind, nach § 17 Abs. 4 und § 15 Abs. 7, 6. die Einzelheiten des Verfahrens der ...
 
Zitat in folgenden Normen

Vertrauensdienstegesetz (VDG)
Artikel 1 G. v. 18.07.2017 BGBl. I S. 2745; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 18.07.2017 BGBl. I S. 2745
§ 17 VDG Benannte Stellen nach Artikel 30 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 910/2014
... berücksichtigen sind (ABl. L 289 vom 16.11.2000, S. 42). (3) Eine Stelle, die nach § 17 Absatz 4 Satz 1 des Signaturgesetzes in Verbindung mit § 18 des Signaturgesetzes anerkannt wurde, nimmt hinsichtlich der von ihr ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Elektronischer-Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetz (ElGVG)
G. v. 26.02.2007 BGBl. I S. 179
Artikel 4 ElGVG Änderung des Signaturgesetzes
... 7. Juli 2005 (BGBl. I S. 1970), wird wie folgt geändert: 1. In § 3, § 17 Abs. 4 Satz 3 und § 17 Abs. 4 Satz 4 werden jeweils die Wörter ... 1970), wird wie folgt geändert: 1. In § 3, § 17 Abs. 4 Satz 3 und § 17 Abs. 4 Satz 4 werden jeweils die Wörter „Regulierungsbehörde für ... Telekommunikation, Post und Eisenbahnen" ersetzt. 2. In § 11 Abs. 1, § 17 Abs. 2 Nr. 5, § 17 Abs. 3 Nr. 2 und § 21 Abs. 1 Nr. 4 werden jeweils die Angaben ... und Eisenbahnen" ersetzt. 2. In § 11 Abs. 1, § 17 Abs. 2 Nr. 5, § 17 Abs. 3 Nr. 2 und § 21 Abs. 1 Nr. 4 werden jeweils die Angaben „§ 5 Abs. 1 Satz ...
 
Zitate in aufgehobenen Titeln

Signaturverordnung (SigV)
V. v. 16.11.2001 BGBl. I S. 3074; aufgehoben durch Artikel 12 G. v. 18.07.2017 BGBl. I S. 2745
§ 2 SigV Inhalt des Sicherheitskonzepts
... für qualifizierte elektronische Signaturen mit Herstellererklärungen nach § 17 Abs. 4 Satz 2 oder Bestätigungen nach § 17 Abs. 4 Satz 1 oder nach § 15 Abs. 7 Satz ... mit Herstellererklärungen nach § 17 Abs. 4 Satz 2 oder Bestätigungen nach § 17 Abs. 4 Satz 1 oder nach § 15 Abs. 7 Satz 1 des Signaturgesetzes, 3.  ...
§ 5 SigV Einzelne Sicherheitsvorkehrungen des Zertifizierungsdiensteanbieters (vom 23.11.2010)
... einem anderen Zertifizierungsdiensteanbieter unter Nutzung von technischen Komponenten nach § 17 Abs. 3 Nr. 1 des Signaturgesetzes erzeugt und auf sichere Signaturerstellungseinheiten ...
§ 15 SigV Anforderungen an Produkte für qualifizierte elektronische Signaturen (vom 23.11.2010)
... Sichere Signaturerstellungseinheiten nach § 17 Abs. 1 Satz 1 des Signaturgesetzes müssen gewährleisten, dass der Signaturschlüssel ... Übertragung von Signaturschlüsseln erforderlichen technischen Komponenten nach § 17 Abs. 1 Satz 2 oder Abs. 3 Nr. 1 des Signaturgesetzes müssen gewährleisten, dass aus ... nicht dupliziert werden können. (2) Signaturanwendungskomponenten nach § 17 Abs. 2 des Signaturgesetzes müssen gewährleisten, dass 1. bei der Erzeugung ... Zeitpunkt vorhanden und nicht gesperrt waren. (3) Technische Komponenten nach § 17 Abs. 3 des Signaturgesetzes müssen gewährleisten, dass die Sperrung eines qualifizierten ... qualifizierte Zertifikate dürfen nicht öffentlich abrufbar sein. Im Falle des § 17 Abs. 3 Nr. 3 des Signaturgesetzes muss gewährleistet sein, dass die zum Zeitpunkt der ... für den Nutzer erkennbar werden. (5) Eine Herstellererklärung nach § 17 Abs. 4 des Signaturgesetzes muss 1. den Aussteller und das Produkt genau bezeichnen ... Bei der Prüfung und Bestätigung der Sicherheit von Produkten nach § 17 Abs. 1 und 3 Nr. 1 des Signaturgesetzes sind die Vorgaben des Abschnitts II der Anlage 1 zu dieser ...
§ 16 SigV Verfahren der Anerkennung sowie der Tätigkeit von Prüf- und Bestätigungsstellen (vom 24.12.2009)
... Anerkennung als Bestätigungsstelle für Tätigkeiten nach § 15 Abs. 7 und § 17 Abs. 4 Satz 1 des Signaturgesetzes muss der Antragsteller nachweisen, dass er über ...
Anlage 1 SigV (zu § 11 Abs. 3, § 15 Abs. 5 und § 16 Abs. 2) Vorgaben für die Prüfung von Produkten für qualifizierte elektronische Signaturen
... qualifizierte elektronische Signaturen nach Maßgabe des § 15 Abs. 7 und des § 17 Abs. 4 des Signaturgesetzes hat nach den "Gemeinsamen Kriterien für die Prüfung und ... elektronische Signaturen ist anzugeben, a) für welche Anforderungen nach § 17 des Signaturgesetzes und nach § 15 dieser Verordnung die Bestätigung gilt und unter ... II. Zu § 15 Abs. 5 dieser Verordnung und nach § 17 Abs. 1 und 3 Nr. 1 des Signaturgesetzes (nach § 4 Abs. 3 des Signaturgesetzes angezeigte ... kommen, die den Normen nach § 15 Abs. 6 entsprechen, - Produkte nach § 17 Abs. 2 und 3 Nr. 2 und 3 des Signaturgesetzes (bzw. nach Abschnitt I Nr. 1.1 Buchstabe c und d) ... Einsatz kommen, bei denen anstelle der Bestätigung eine Herstellererklärung nach § 17 Abs. 4 des Signaturgesetzes ...
Anlage 2 SigV (zu § 12) Gebühren (vom 15.08.2013)
... § 15 Abs. 7 des Signaturgesetzes 2.500 11 c) § 17 Abs. 3 des Signaturgesetzes 1.000 Ablehnung eines Antrages ... § 15 Abs. 7 des Signaturgesetzes 2.500 14 c) § 17 Abs. 4 des Signaturgesetzes 1.000 15 Vollständige oder ...