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Zitierungen von § 309 BGB

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 309 BGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BGB selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 307 BGB Inhaltskontrolle

... ist. (3) Die Absätze 1 und 2 sowie die §§ 308 und 309 gelten nur für Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, durch die von ...

§ 310 BGB Anwendungsbereich (vom 15.12.2023)

... § 305 Absatz 2 und 3, § 308 Nummer 1, 2 bis 9 und § 309 finden keine Anwendung auf Allgemeine Geschäftsbedingungen, die gegenüber einem ... 1 auch insoweit Anwendung, als dies zur Unwirksamkeit von in § 308 Nummer 1, 2 bis 9 und § 309 genannten Vertragsbestimmungen führt; auf die im Handelsverkehr geltenden Gewohnheiten und ... vergleichbare internationale Finanzorganisation. (2) Die §§ 308 und 309 finden keine Anwendung auf Verträge der Elektrizitäts-, Gas-, Fernwärme- und ... eingeführt wurden; 2. § 305c Abs. 2 und die §§ 306 und 307 bis 309 dieses Gesetzes sowie Artikel 46b des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche ...

§ 476 BGB Abweichende Vereinbarungen (vom 01.01.2022)

... wurde. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten unbeschadet der §§ 307 bis 309 nicht für den Ausschluss oder die Beschränkung des Anspruchs auf Schadensersatz. ...

§ 651f BGB Änderungsvorbehalte; Preissenkung (vom 01.07.2018)

... entspricht und vor Reisebeginn erklärt wird. (3) § 308 Nummer 4 und § 309 Nummer 1 sind auf Änderungsvorbehalte nach den Absätzen 1 und 2, die durch vorformulierte ...

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Zitat in folgenden Normen

Agrarorganisationen-und-Lieferketten-Gesetz (AgrarOLkG)

neugefasst durch B. v. 24.08.2021 BGBl. I S. 4036; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 327

§ 22 AgrarOLkG Wirksamkeit des Vertrages (vom 09.06.2021)

... von Verträgen und Vertragsbestimmungen, insbesondere die §§ 134, 138 und 305 bis 310 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, bleiben durch die §§ 11 bis 17 und 20 ...

Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche

neugefasst durch B. v. 21.09.1994 BGBl. I S. 2494, 1997 I S. 1061; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323

Artikel 229 EGBGB Weitere Überleitungsvorschriften (vom 01.05.2025)

... Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts § 309 Nummer 13 des Bürgerlichen Gesetzbuchs in der seit dem 1. Oktober 2016 geltenden Fassung ist nur auf ein Schuldverhältnis ... Auf ein Schuldverhältnis, das vor dem 1. März 2022 entstanden ist, ist § 309 des Bürgerlichen Gesetzbuchs in der bis zu diesem Tag geltenden Fassung anzuwenden. Die in § 312k des ...

Artikel 246e EGBGB Verbotene Verletzung von Verbraucherinteressen und Bußgeldvorschriften (vom 01.08.2022)

... Geschäftsbedingungen eine Bestimmung empfohlen oder verwendet wird, a) die nach § 309 des Bürgerlichen Gesetzbuchs unwirksam ist oder b) deren Empfehlung oder Verwendung gegenüber Verbrauchern dem ...

Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG)

Artikel 1 G. v. 20.10.2015 BGBl. I S. 1739; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 08.12.2022 BGBl. I S. 2240

§ 7 ElektroG Finanzierungsgarantie (vom 15.08.2018)

... auch formularmäßig übernommen werden, ohne dass dadurch gegen die §§ 305 bis 310 des Bürgerlichen Gesetzbuchs verstoßen wird. (3) Absatz 1 ...

Kreditwesengesetz (KWG)

neugefasst durch B. v. 09.09.1998 BGBl. I S. 2776; zuletzt geändert durch Artikel 9 G. v. 28.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 69

§ 10 KWG Ergänzende Anforderungen an die Eigenmittelausstattung von Instituten, Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen; Verordnungsermächtigung (vom 01.01.2025)

... Regelungen in Verträgen können keine Rechte hergeleitet werden. (5) § 309 Nummer 3 und die §§ 313, 314, 489, 490, 723 bis 725, 727 und 728 des Bürgerlichen ... von Eigenmitteln im Sinne des Artikels 72 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 ist. § 309 Nummer 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs findet auch keine Anwendung auf Verbindlichkeiten des Instituts, welche die Voraussetzungen des ...

Unterlassungsklagengesetz (UKlaG)

neugefasst durch B. v. 27.08.2002 BGBl. I S. 3422, 4346; zuletzt geändert durch Artikel 18 G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149

§ 1 UKlaG Unterlassungs- und Widerrufsanspruch bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen

... in Allgemeinen Geschäftsbedingungen Bestimmungen, die nach den §§ 307 bis 309 des Bürgerlichen Gesetzbuchs unwirksam sind, verwendet oder für den ...

§ 6 UKlaG Zuständigkeit und Verfahren (vom 13.10.2023)

... eines solchen das Gericht, in dessen Bezirk 1. die nach den §§ 307 bis 309 des Bürgerlichen Gesetzbuchs unwirksamen Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwendet wurden, 2. ...

Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV)

V. v. 20.06.1980 BGBl. I S. 742; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 13.07.2022 BGBl. I S. 1134

§ 1 AVBFernwärmeV Gegenstand der Verordnung (vom 05.10.2021)

... einverstanden ist. Auf die abweichenden Bedingungen sind die §§ 305 bis 310 des Bürgerlichen Gesetzbuchs anzuwenden. Von den Bestimmungen des § 18 ...

Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV)

V. v. 20.06.1980 BGBl. I S. 750, 1067; zuletzt geändert durch Artikel 8 V. v. 11.12.2014 BGBl. I S. 2010

§ 1 AVBWasserV Gegenstand der Verordnung (vom 29.01.2013)

... ausdrücklich einverstanden ist. Auf die abweichenden Bedingungen sind die §§ 305 bis 310 des Bürgerlichen Gesetzbuchs anzuwenden. (4) Das ...

Wertpapierinstitutsgesetz (WpIG)

Artikel 1 G. v. 12.05.2021 BGBl. I S. 990; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 27.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 438

§ 17 WpIG Anfangskapital (vom 30.12.2024)

... die Zwecke der Solvenzaufsicht nicht als Handel für eigene Rechnung. (5) § 309 Nummer 3 und die §§ 313, 314, 489, 490, 723 bis 725, 727 und 728 des Bürgerlichen ... von Eigenmitteln im Sinne des Artikels 72 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 ist. § 309 Nummer 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs findet auch keine Anwendung auf Verbindlichkeiten des Instituts, welche die Voraussetzungen des ...

Wirtschaftsstabilisierungsbeschleunigungsgesetz (WStBG)

Artikel 2 G. v. 17.10.2008 BGBl. I S. 1982, 1986; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 20.12.2021 BGBl. I S. 5247

§ 20 WStBG Erwerb von Risikopositionen (vom 29.12.2020)

... der Beteiligung und keine Vertragsverletzung dar. Die §§ 307 bis 309 des Bürgerlichen Gesetzbuchs und § 354a Absatz 2 des Handelsgesetzbuchs sind auf Übertragungen an den Fonds und die ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten und zur Durchführung der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten

G. v. 19.02.2016 BGBl. I S. 254, 1039

Artikel 6 VSBGEG Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs

... durch das Wort „Streitbeilegungsstelle" ersetzt. 2. § 309 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 13 wird der Punkt am Ende durch ein ...

Drittes Gesetz zur Änderung reiserechtlicher Vorschriften

G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2394

Artikel 1 3. ReiseRÄndG Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs

... entspricht und vor Reisebeginn erklärt wird. (3) § 308 Nummer 4 und § 309 Nummer 1 sind auf Änderungsvorbehalte nach den Absätzen 1 und 2, die durch vorformulierte ...

Forderungssicherungsgesetz (FoSiG)

G. v. 23.10.2008 BGBl. I S. 2022, 2582

Artikel 1 FoSiG Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs

... 5 wird der Satzteil nach dem Wort „hinzuweisen;" gestrichen. 1c. In § 309 Nr. 8 Buchstabe b Doppelbuchstabe ff wird der Satzteil nach dem Wort „wird;" ...

Gesetz für faire Verbraucherverträge

G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3433

Artikel 1 VeVeÄndG Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs

... im Sinne des Betriebsrentengesetzes." 2. § 309 Nummer 9 wird wie folgt gefasst: „9. bei einem Vertragsverhältnis, das die ...

Artikel 2 VeVeÄndG Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche

... Auf ein Schuldverhältnis, das vor dem 1. März 2022 entstanden ist, ist § 309 des Bürgerlichen Gesetzbuchs in der bis zu diesem Tag geltenden Fassung anzuwenden. ...

Gesetz über die weitere Bereinigung von Übergangsrecht aus dem Einigungsvertrag

G. v. 21.01.2013 BGBl. I S. 91

Artikel 3 EVMBG Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser

... der Allgemeinen Geschäftsbedingungen" durch die Wörter „§§ 305 bis 310 des Bürgerlichen Gesetzbuchs" ersetzt. 2. § 10 Absatz 3 wird wie ...

Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs und des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche in Umsetzung der EU-Richtlinie zur besseren Durchsetzung und Modernisierung der Verbraucherschutzvorschriften der Union und zur Aufhebung der Verordnung zur Übertragung der Zuständigkeit für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 auf das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3483

Artikel 2 BGBEGuaÄndG Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche

Gesetz zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes

G. v. 03.06.2021 BGBl. I S. 1436

Artikel 1 NetzDGÄndG Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes

... die Vereinbarung der Bestimmungen nach Nummer 16 mit den Vorgaben der §§ 307 bis 309 des Bürgerlichen Gesetzbuchs und dem sonstigen Recht in Einklang steht." 3. § 3 wird wie folgt ...

Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr und zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes

G. v. 22.07.2014 BGBl. I S. 1218

Artikel 1 ZahlVerzBekG Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs

... a) In Satz 1 werden die Wörter „§ 305 Abs. 2 und 3 und die §§ 308 und 309 " durch die Wörter „§ 305 Absatz 2 und 3, § 308 Nummer 1, 2 bis 8 und ... durch die Wörter „§ 305 Absatz 2 und 3, § 308 Nummer 1, 2 bis 8 und § 309 " ersetzt. b) In Satz 2 werden die Wörter „den §§ 308 und ... 309" ersetzt. b) In Satz 2 werden die Wörter „den §§ 308 und 309 " durch die Wörter „§ 308 Nummer 1, 2 bis 8 und § 309" ersetzt. ... 308 und 309" durch die Wörter „§ 308 Nummer 1, 2 bis 8 und § 309 " ersetzt. c) In Satz 3 werden die Wörter „findet § 307 Abs. 1 und ...

Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung, zur Stärkung des zivilprozessualen Rechtsschutzes und zum maschinellen Siegel im Grundbuch- und Schiffsregisterverfahren

G. v. 28.04.2017 BGBl. I S. 969

Artikel 1 BauVRRG Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs

... 275 Absatz 1 bis 3, § 439 Absatz 4 oder § 635 Absatz 3" ersetzt. 3. § 309 wird wie folgt geändert: a) Nummer 8 Buchstabe b Doppelbuchstabe cc wird wie ...

Gesetz zur Regelung des Verkaufs von Sachen mit digitalen Elementen und anderer Aspekte des Kaufvertrags

G. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2133

Artikel 1 DigKRG Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs

... wurde. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten unbeschadet der §§ 307 bis 309 nicht für den Ausschluss oder die Beschränkung des Anspruchs auf Schadensersatz. ...

Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie

G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2446, 2019 I 1113

Artikel 7 ZAGEG 2018 Änderung des Kreditwesengesetzes

... eingefügt. b) Folgender Satz wird angefügt: „ § 309 Nummer 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs findet auch keine Anwendung auf Verbindlichkeiten des Instituts, welche die Voraussetzungen des ...

Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts

G. v. 17.02.2016 BGBl. I S. 233

Artikel 1 VDSDG Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs

... worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 309 Nummer 13 wird wie folgt gefasst: „13. (Form von Anzeigen und ...

Artikel 2 VDSDG Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche

... Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts § 309 Nummer 13 des Bürgerlichen Gesetzbuchs in der seit dem 1. Oktober 2016 geltenden Fassung ist ...

Risikobegrenzungsgesetz

G. v. 12.08.2008 BGBl. I S. 1666

Artikel 6 RisikoBegrG Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs

... Unterrichtungspflichten während des Vertragsverhältnisses". 2. In § 309 Nr. 10 werden die Wörter „Kauf-, Dienst- oder Werkverträgen" durch die ...

Risikoreduzierungsgesetz (RiG)

G. v. 09.12.2020 BGBl. I S. 2773

Artikel 9 RiG Weitere Änderung anderer Rechtsvorschriften

... oder Kündigung der Beteiligung und keine Vertragsverletzung dar. Die §§ 307 bis 309 des Bürgerlichen Gesetzbuchs und § 354a Absatz 2 des Handelsgesetzbuchs sind auf Übertragungen an den Fonds und die ...

Verordnung zur Umsetzung der Vorgaben zu Fernwärme und Fernkälte in der Richtlinie (EU) 2018/2002 sowie in der Richtlinie (EU) 2018/2001

V. v. 28.09.2021 BGBl. I S. 4591, 4831

Artikel 2 FFVAVEV Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme

... der Allgemeinen Geschäftsbedingungen" durch die Wörter „§§ 305 bis 310 des Bürgerlichen Gesetzbuchs" ersetzt. b) Satz 3 wird wie folgt ...

VG-Richtlinie-Umsetzungsgesetz

G. v. 24.05.2016 BGBl. I S. 1190

Artikel 3 VGRL-UG Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs

... § 309 Nummer 9 des Bürgerlichen Gesetzbuchs in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 2002 ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Agrarmarktstrukturgesetzes

G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1278

Artikel 1 2. AgrarMSGÄndG Änderung des Agrarmarktstrukturgesetzes

... von Verträgen und Vertragsbestimmungen, insbesondere die §§ 134, 138 und 305 bis 310 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, bleiben durch die §§ 11 bis 17 und 20 ...

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