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Zitierungen von § 1059a BGB
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1059a BGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BGB selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1059b BGB Unpfändbarkeit
... Nießbrauch kann auf Grund der Vorschrift des § 1059a weder gepfändet noch verpfändet noch mit einem Nießbrauch belastet ...
§ 1059e BGB Anspruch auf Einräumung des Nießbrauchs
... oder einer rechtsfähigen Personengesellschaft zu, so gelten die Vorschriften der §§ 1059a bis 1059d ...
§ 1092 BGB Unübertragbarkeit; Überlassung der Ausübung
... Person oder einer rechtsfähigen Personengesellschaft zu, so gelten die Vorschriften der §§ 1059a bis 1059d entsprechend. (3) Steht einer juristischen Person oder einer ...
§ 1098 BGB Wirkung des Vorkaufsrechts
... nicht vereinbart ist, für die Übertragung des Rechts die Vorschriften der §§ 1059a bis 1059d ...
Zitat in folgenden Normen
Sachenrechts-Durchführungsverordnung (SachenR-DV)
V. v. 20.12.1994 BGBl. I S. 3900
§ 4 SachenR-DV Inhalt der Leitungs- und Anlagenrechte
... werden. (6) Die Bescheinigung nach § 7 ersetzt die Bescheinigung nach § 1059a Nr. 2 Satz 2 in Verbindung mit § 1092 Abs. 2 des Bürgerlichen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz
G. v. 19.04.2006 BGBl. I S. 866; zuletzt geändert durch Artikel 4 Abs. 13 G. v. 11.08.2009 BGBl. I S. 2713
Artikel 123 1. BMJBBG Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs
... durch die Wörter „des Landes zu, in dem" ersetzt. 3. § 1059a Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 und 3 wird durch folgende Sätze ersetzt: „Ob diese ...
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