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Zitierungen von § 1170 BGB
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1170 BGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BGB selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 887 BGB Aufgebot des Vormerkungsgläubigers (vom 01.09.2009)
... so kann er im Wege des Aufgebotsverfahrens mit seinem Recht ausgeschlossen werden, wenn die im § 1170 für die Ausschließung eines Hypothekengläubigers bestimmten Voraussetzungen ...
§ 1104 BGB Ausschluss unbekannter Berechtigter (vom 01.09.2009)
... so kann er im Wege des Aufgebotsverfahrens mit seinem Recht ausgeschlossen werden, wenn die in § 1170 für die Ausschließung eines Hypothekengläubigers bestimmten Voraussetzungen ...
§ 1175 BGB Verzicht auf die Gesamthypothek
... so erlischt die Hypothek an diesem. (2) Das Gleiche gilt, wenn der Gläubiger nach § 1170 mit seinem Recht ausgeschlossen ...
§ 1188 BGB Sondervorschrift für Schuldverschreibungen auf den Inhaber
... (2) Die Ausschließung des Gläubigers mit seinem Recht nach § 1170 ist nur zulässig, wenn die im § 801 bezeichnete Vorlegungsfrist verstrichen ist. ...
Zitat in folgenden Normen
Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG)
Artikel 1 G. v. 17.12.2008 BGBl. I S. 2586, 2587, 2009 I S. 1102; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 21.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 54
§ 447 FamFG Aufgebot des Grundpfandrechtsgläubigers; örtliche Zuständigkeit
... eines Hypotheken-, Grundschuld- oder Rentenschuldgläubigers auf Grund der §§ 1170 und 1171 des Bürgerlichen Gesetzbuchs gelten die nachfolgenden besonderen Vorschriften. ...
§ 448 FamFG Antragsberechtigter
... des belasteten Grundstücks. (2) Antragsberechtigt im Fall des § 1170 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist auch ein im Rang gleich- oder nachstehender Gläubiger, zu dessen Gunsten eine Vormerkung ...
§ 450 FamFG Besondere Glaubhaftmachung
... Im Fall des § 1170 des Bürgerlichen Gesetzbuchs hat der Antragsteller vor der Einleitung des Verfahrens auch glaubhaft zu machen, dass eine das ...
§ 452 FamFG Aufgebot des Schiffshypothekengläubigers; örtliche Zuständigkeit
... (BGBl. III 403-4) gelten die §§ 448 bis 451 entsprechend. Anstelle der §§ 1170 , 1171 und 1179 des Bürgerlichen Gesetzbuchs sind die §§ 66, 67, 58 ...
§ 484 FamFG Vorbehalt für die Landesgesetzgebung
... Bei Aufgeboten auf Grund der §§ 887, 927, 1104, 1112, 1162, 1170 , 1171 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, des § 110 des Binnenschifffahrtsgesetzes, der ...
Gesetz über die Kraftloserklärung von Hypotheken-, Grundschuld- und Rentenschuldbriefen in besonderen Fällen
G. v. 18.04.1950 BGBl. S. 88; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 38 G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 3044
§ 14 HypErklG
... Ausschließung eines Hypotheken-, Grundschuld- oder Rentenschuldgläubigers nach § 1170 und § 1171 des Bürgerlichen Gesetzbuchs. (2) Für einen Rechtsstreit, ...
Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG)
Artikel 2 G. v. 20.12.1993 BGBl. I S. 2182, 2192; zuletzt geändert durch Artikel 158 V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474
§ 6 GBBerG Berechtigte unbekannten Aufenthalts, nicht mehr bestehende Berechtigte (vom 01.09.2009)
... Grundakten vernichtet und nicht mehr wiederherzustellen sind. (1a) Soweit auf § 1170 des Bürgerlichen Gesetzbuchs verwiesen wird, ist diese Bestimmung auf die vor dem 3. Oktober ...
Grundbuchordnung
neugefasst durch B. v. 26.05.1994 BGBl. I S. 1114; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2606
§ 41 GBO (vom 01.09.2009)
... Vorlegung des Hypothekenbriefs steht es gleich, wenn in den Fällen der §§ 1162, 1170 , 1171 des Bürgerlichen Gesetzbuchs auf Grund des Ausschließungsbeschlusses die ...
§ 67 GBO (vom 01.09.2009)
... Briefes ist stattzugeben, wenn der bisherige Brief oder in den Fällen der §§ 1162, 1170 , 1171 des Bürgerlichen Gesetzbuchs der Ausschließungsbeschluss vorgelegt ...
Zitate in Änderungsvorschriften
FGG-Reformgesetz (FGG-RG)
G. v. 17.12.2008 BGBl. I S. 2586; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 30.07.2009 BGBl. I S. 2449
Artikel 50 FGG-RG Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs (vom 05.08.2009)
... Ausschließungsbeschluss" ersetzt. 9. In § 1104 Abs. 1 Satz 2, § 1170 Abs. 2 Satz 1 sowie § 1171 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 werden jeweils die ...
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