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Zitierungen von § 1317 BGB

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1317 BGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BGB selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1320 BGB Aufhebung der neuen Ehe

... Ehe Kenntnis davon erlangt hat, dass der für tot erklärte Ehegatte noch lebt. § 1317 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 gilt entsprechend. (2) Für die Folgen der Aufhebung gilt § 1318 ...

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Zitat in folgenden Normen

Lebenspartnerschaftsgesetz (LPartG)

Artikel 1 G. v. 16.02.2001 BGBl. I S. 266; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 11.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 185

§ 15 LPartG Aufhebung der Lebenspartnerschaft (vom 22.07.2017)

... der Lebenspartnerschaft ausgeschlossen; § 1315 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und 4 und § 1317 des Bürgerlichen Gesetzbuchs gelten entsprechend. (5) Die Lebenspartner leben getrennt, wenn zwischen ...

Gesetz zur Überarbeitung des Lebenspartnerschaftsrechts

G. v. 15.12.2004 BGBl. I S. 3396

Artikel 1 LPartRÜG Änderung des Lebenspartnerschaftsgesetzes

... Bestätigung der Lebenspartnerschaft ausgeschlossen; § 1315 Abs. 1 Nr. 3 und 4 und § 1317 des Bürgerlichen Gesetzbuchs gelten entsprechend. (5) Die Lebenspartner leben ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Bekämpfung der Zwangsheirat und zum besseren Schutz der Opfer von Zwangsheirat sowie zur Änderung weiterer aufenthalts- und asylrechtlicher Vorschriften

G. v. 23.06.2011 BGBl. I S. 1266

Artikel 6 ZwHeiratBekG Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs

... 1317 Absatz 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar ...

Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen

G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2429; zuletzt geändert durch Artikel 347 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328

Artikel 1 KEheBekG Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs

... geworden und hat zu erkennen gegeben, dass er die Ehe fortsetzen will." 7. In § 1317 Absatz 1 Satz 2 werden nach den Wörtern „bekannt werden" das Komma und die Wörter ...

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