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Zitierungen von § 1516 BGB

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1516 BGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BGB selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1517 BGB Verzicht eines Abkömmlings auf seinen Anteil (vom 12.11.2022)

... des anderen Ehegatten erforderlich. Für die Zustimmung gilt die Vorschrift des § 1516 Absatz 2 Satz 2 und 3 entsprechend. (2) Die für den Erbverzicht geltenden Vorschriften finden ...

§ 1518 BGB Zwingendes Recht

... die mit den Vorschriften der §§ 1483 bis 1517 in Widerspruch stehen, können von den Ehegatten weder durch letztwillige ...

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Zitat in folgenden Normen

Lebenspartnerschaftsgesetz (LPartG)

Artikel 1 G. v. 16.02.2001 BGBl. I S. 266; zuletzt geändert durch Artikel 7 Abs. 6 G. v. 31.10.2022 BGBl. I S. 1966

§ 7 LPartG Lebenspartnerschaftsvertrag (vom 01.01.2023)

... durch Vertrag (Lebenspartnerschaftsvertrag) regeln. Die §§ 1409 bis 1519 des Bürgerlichen Gesetzbuchs gelten ...

Gesetz zur Überarbeitung des Lebenspartnerschaftsrechts

G. v. 15.12.2004 BGBl. I S. 3396

Artikel 1 LPartRÜG Änderung des Lebenspartnerschaftsgesetzes

... Verhältnisse durch Vertrag (Lebenspartnerschaftsvertrag) regeln. Die §§ 1409 bis 1563 des Bürgerlichen Gesetzbuchs gelten entsprechend." 3. § 8 Abs. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen

G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2429; zuletzt geändert durch Artikel 347 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328

Artikel 1 KEheBekG Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs

... 26. Die §§ 1458, 1484 Absatz 2 Satz 2, § 1492 Absatz 3 Satz 1, § 1516 Absatz 2 Satz 2 , die §§ 1633, 2284 Satz 2 und § 2296 Absatz 1 Satz 2 werden ...

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