§ 23 - Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)

Artikel 1 V. v. 23.12.2004 BGBl. I S. 3758, 3759; aufgehoben durch Artikel 6 V. v. 26.11.2010 BGBl. I S. 1643
Geltung ab 01.01.2005; FNA: 8053-6-29 Sonstige Vorschriften

6 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 24 Vorschriften zitiert

Siebter Abschnitt Ordnungswidrigkeiten und Straftaten

§ 22 ←

→ § 24

§ 23 Chemikaliengesetz - Kennzeichnung und Verpackung

§ 23 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

Ordnungswidrig im Sinne des § 26 Abs. 1 Nr. 5 Buchstabe c des Chemikaliengesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 5 Abs. 5 in Verbindung mit Anhang II Nr. 1 Abs. 6 dort genannte Daten nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig zur Verfügung stellt.

Text in der Fassung des Artikels 2 Elfte Verordnung zur Änderung chemikalienrechtlicher Verordnungen V. v. 12. Oktober 2007 BGBl. I S. 2382 m.W.v. 26. Oktober 2007

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Frühere Fassungen von § 23 GefStoffV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	26.10.2007	Artikel 2 Elfte Verordnung zur Änderung chemikalienrechtlicher Verordnungen vom 12.10.2007 BGBl. I S. 2382

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 23 GefStoffV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 GefStoffV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GefStoffV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Elfte Verordnung zur Änderung chemikalienrechtlicher Verordnungen

V. v. 12.10.2007 BGBl. I S. 2382

Artikel 2 11. ChemRVÄndV Änderung der Gefahrstoffverordnung

... b) In Absatz 2 wird Satz 5 gestrichen. 6. (weggefallen) 7. § 23 wird wie folgt gefasst: „§ 23 Chemikaliengesetz - Kennzeichnung und ... 6. (weggefallen) 7. § 23 wird wie folgt gefasst: „§ 23 Chemikaliengesetz - Kennzeichnung und Verpackung Ordnungswidrig im Sinne des § 26 ...

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