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Zitierungen von § 5 AZR-Gesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 AZRG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AZRG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6 AZRG Übermittelnde Stellen, Inhalt der Datenübermittlung (vom 01.05.2023)

... Satz 2 ist zu beachten. (4) Für die Einstellung eines Suchvermerks nach § 5 dürfen die ersuchenden öffentlichen Stellen die Daten nach § 3 Absatz 1 Nummer 1, ...

§ 44 AZRG Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren (vom 28.08.2007)

... getroffenen Regelungen des Verwaltungsverfahrens der Länder kann mit Ausnahme von § 5 Abs. 4 Satz 1, § 10 Abs. 3 Satz 3 und § 11 Abs. 1 nicht durch Landesrecht abgewichen ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des AZR-Gesetzes

G. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2745

Artikel 1 AZRGÄndG Änderung des AZR-Gesetzes

... Hinweise auf vorhandene Begründungstexte (§ 6 Absatz 5)." 5. § 5 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 1 wird folgender Absatz 1a ...

Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union

G. v. 19.08.2007 BGBl. I S. 1970, 2008 I S. 992

Artikel 4 EUAufhAsylRUG Änderung des AZR-Gesetzes

... „und 11" durch die Angabe „, 11, 13 und 14" ersetzt. 4. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 werden nach dem Wort „Stellen" ... eingefügt. b) In Absatz 5 werden die Wörter „Daten nach § 5 Abs. 3" durch die Wörter „die nach Absatz 1 Satz 1 weitergegebenen Daten" ... getroffenen Regelungen des Verwaltungsverfahrens der Länder kann mit Ausnahme von § 5 Abs. 4 Satz 1, § 10 Abs. 3 Satz 3 und § 11 Abs. 1 nicht durch Landesrecht abgewichen ...

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)

G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626

Artikel 47 2. DSAnpUG-EU Änderung des AZR-Gesetzes

... durch die Wörter „Willen der betroffenen Person" ersetzt. 4. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „der ...

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