Zitierungen von § 9 AZR-Gesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 AZRG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AZRG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 31 AZRG Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung (vom 24.06.2020)
... Aufenthaltsgesetzes zur Verfügung. (3) Im übrigen gelten die §§ 8, 9 , 10 Abs. 1 sowie die §§ 11, 12 und 13 ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Aufenthaltsgesetz (AufenthG)
neugefasst durch B. v. 25.02.2008 BGBl. I S. 162; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 09.07.2021 BGBl. I S. 2467
§ 91a AufenthG Register zum vorübergehenden Schutz (vom 26.11.2019)
... Schutzes im Bundesgebiet beantragt wurden. (4) Die §§ 8 und 9 des AZR-Gesetzes gelten entsprechend. (5) Die Daten dürfen auf Ersuchen an die ...

AZRG-Durchführungsverordnung (AZRG-DV)
V. v. 17.05.1995 BGBl. I S. 695; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 09.07.2021 BGBl. I S. 2467, 4114
§ 16 AZRG-DV Aufzeichnungen bei Datenübermittlungen (vom 14.09.2019)
... Die Registerbehörde hat sicherzustellen, daß die Aufzeichnungen nach den §§ 9 , 13 und 31 Abs. 3 des AZR-Gesetzes bei der Eingabe und beim Abruf von Daten, die von ihr selbst ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 47 2. DSAnpUG-EU Änderung des AZR-Gesetzes
... Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EU) 2016/679" eingefügt. 6. § 9 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „den ...


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