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Zitierungen von § 29 AZR-Gesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 29 AZRG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AZRG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 30 AZRG Übermittelnde Stellen (vom 24.06.2020)
... Behörden und die Ausländerbehörden sind zur Übermittlung der Daten nach § 29 Abs. 1 Nr. 2 bis 12 und Abs. 2 an die Registerbehörde verpflichtet. (2) Die in Absatz 1 bezeichneten ...
§ 31 AZRG Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung (vom 24.06.2020)
... sind zur Identitätsprüfung und -feststellung die Daten ähnlicher Personen nach § 29 Abs. 1 zu übermitteln. Die ersuchende Stelle hat alle Daten, die nicht zur betroffenen ...
§ 35 AZRG Berichtigung (vom 26.11.2019)
... Registerbehörde hat die nach den §§ 3 bis 5 und 29 gespeicherten Daten nach Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EU) 2016/679 zu ...
 
Zitat in folgenden Normen

AZRG-Durchführungsverordnung (AZRG-DV)
V. v. 17.05.1995 BGBl. I S. 695; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 09.07.2021 BGBl. I S. 2467, 4114
§ 4 AZRG-DV Allgemeine Regelungen (vom 27.06.2020)
... Entscheidung zu einem der Anlässe nach § 3 Absatz 1 Nummer 7 oder Absatz 4 Nummer 7 oder § 29 Abs. 1 Nr. 6 des AZR-Gesetzes vorliegt. Einzelheiten zum Zeitpunkt ergeben sich aus Spalte B der Abschnitte I bis III ...
§ 5 AZRG-DV Verfahren der Datenübermittlung (vom 14.09.2019)
... die Registerbehörde gilt Absatz 1 entsprechend. (3) Daten, die nach § 29 Abs. 1 Nr. 6 bis 12 des AZR-Gesetzes gespeichert werden, sind unter Angabe der Visadatei-Nummer, des Familiennamens und der Vornamen ...
§ 19 AZRG-DV Löschung von Daten, Löschungsfristen in der Visadatei
... Ausländers spätestens nach fünf Jahren zu löschen, wenn Daten nach § 29 Abs. 1 des AZR-Gesetzes gespeichert sind. Sind zusätzlich Daten nach § 29 Abs. 2 des ... nach § 29 Abs. 1 des AZR-Gesetzes gespeichert sind. Sind zusätzlich Daten nach § 29 Abs. 2 des AZR-Gesetzes gespeichert, erfolgt eine Löschung spätestens nach zehn Jahren. ...

Terrorismusbekämpfungsgesetz
G. v. 09.01.2002 BGBl. I S. 361, 3142; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 05.01.2007 BGBl. I S. 2
Artikel 13 TerrorBekämpfG Änderung des Gesetzes über das Ausländerzentralregister
... 2 und 3 werden gestrichen. bb) Der bisherige Satz 4 wird Satz 2. 9. § 29 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst:  ... Behörden und die Ausländerbehörden sind zur Übermittlung der Daten nach § 29 Abs. 1 Nr. 2 bis 10 und Abs. 2 an die Registerbehörde verpflichtet." 11. ... „Visadatei-Nummer" ersetzt. bb) In Satz 3 wird die Angabe „§ 29 Abs. 1 Nr. 2 bis 4 oder Abs. 3 Nr. 2 bis 6" durch die Angabe „§ 29 Abs. 1" ... „§ 29 Abs. 1 Nr. 2 bis 4 oder Abs. 3 Nr. 2 bis 6" durch die Angabe „§ 29 Abs. 1" ersetzt. b) In Absatz 2 werden die Wörter „VISA-Nummer" ...
Artikel 16 TerrorBekämpfG Änderung der AZRG-Durchführungsverordnung
... 4 werden Sätze 2 und 3. 2. In § 4 Abs. 2 Satz 1 wird die Angabe "§ 29 Abs. 3 Nr. 6 des AZR-Gesetzes" durch die Angabe „§ 29 Abs. 1 Nr. 6 des ... wird die Angabe "§ 29 Abs. 3 Nr. 6 des AZR-Gesetzes" durch die Angabe „§ 29 Abs. 1 Nr. 6 des AZR-Gesetzes" ersetzt. 3. In § 5 wird nach Absatz 3 ... Ausländers spätestens nach fünf Jahren zu löschen, wenn Daten nach § 29 Abs. 1 des AZR-Gesetzes gespeichert sind. Sind zusätzlich Daten nach § 29 Abs. 2 des ... nach § 29 Abs. 1 des AZR-Gesetzes gespeichert sind. Sind zusätzlich Daten nach § 29 Abs. 2 des AZR-Gesetzes gespeichert, erfolgt eine Löschung spätestens nach zehn Jahren. ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union
G. v. 19.08.2007 BGBl. I S. 1970, 2008 I S. 992
Artikel 4 EUAufhAsylRUG Änderung des AZR-Gesetzes
... Wort „Grundpersonalien" durch das Wort „Daten" ersetzt. 14. § 29 Abs. 1 wird wie folgt geändert: a) Nach Nummer 1 wird folgende Nummer 1a ...

Gesetz zur Verbesserung der Rechte von international Schutzberechtigten und ausländischen Arbeitnehmern
G. v. 29.08.2013 BGBl. I S. 3484, 3899
Artikel 2 AufenthGuaÄndG Änderung des AZR-Gesetzes
... § 29 Absatz 1 Nummer 6 des AZR-Gesetzes vom 2. September 1994 (BGBl. I S. 2265), das zuletzt durch ...