§ 10 - Schornsteinfegergesetz (SchfG)

neugefasst durch B. v. 10.08.1998 BGBl. I S. 2071; aufgehoben durch Artikel 4 Abs. 4 G. v. 26.11.2008 BGBl. I S. 2242
Geltung ab 01.07.1969; FNA: 7111-1 Schornsteinfeger

7 weitere Fassungen

wird in 29 Vorschriften zitiert

II. Teil Voraussetzungen für die Berufsausübung

2. Abschnitt Erlöschen der Bestellung

§ 9 ←

→ § 11

§ 10 Versetzung in den Ruhestand

§ 10 wird in 3 Vorschriften zitiert

(1) Ein Bezirksschornsteinfegermeister, der aus gesundheitlichen Gründen dauernd unfähig ist, die Arbeiten der Gesellen und Lehrlinge zu überwachen, ist von der zuständigen Verwaltungsbehörde in den Ruhestand zu versetzen.

(2) Der Bezirksschornsteinfegermeister ist nach Aufforderung durch die zuständige Verwaltungsbehörde verpflichtet, ein amtsärztliches Gutachten über seinen Gesundheitszustand vorzulegen, wenn Grund zu der Annahme besteht, daß die Voraussetzungen für die Versetzung in den Ruhestand gegeben sind.

§ 9 ←

→ § 11

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Zitierungen von § 10 SchfG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 SchfG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchfG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 8 SchfG Erlöschensgründe (vom 29.11.2008)

... Aufhebung der Bestellung (§ 11 Abs. 4); 3. Versetzung in den Ruhestand (§ 10 ); 4. Erreichen der Altersgrenze (§ 9); 5. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuregelung des Schornsteinfegerwesens

G. v. 26.11.2008 BGBl. I S. 2242; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 28.03.2009 BGBl. I S. 643

Artikel 2 SchfNG Änderung des Schornsteinfegergesetzes (vom 02.04.2009)

... § 8 Erlöschensgründe § 9 Altersgrenze § 10 Versetzung in den Ruhestand § 11 Rücknahme, Widerruf, Aufhebung ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Verordnung über das Schornsteinfegerwesen

V. v. 19.12.1969 BGBl. I S. 2363; aufgehoben durch Artikel 4 Abs. 2 G. v. 26.11.2008 BGBl. I S. 2242

§ 4 SchfV Wiedereintragung

... 3, 4 oder 6 in der Bewerberliste gestrichen worden ist, b) wer nach § 10 des Schornsteinfegergesetzes in den Ruhestand versetzt worden ist und durch amtsärztliches ...

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