Zitierungen von § 30 SchfG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30 SchfG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SchfG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 29 SchfG Ruhegeld (vom 01.09.2009)
... auf dreieinhalb vom Hundert, danach bis zur Erreichung des Jahreshöchstbetrages (§ 30 ) für jedes weitere begonnene Jahr der Mitgliedschaft auf drei vom Hundert des ... hat insoweit zu unterbleiben, als eineinhalb vom Hundert des Jahreshöchstbetrages (§ 30 ) für jedes Jahr der Mitgliedschaft als Bezirksschornsteinfegermeister, höchstens jedoch ... worden ist, ein Ruhegeld von mindestens 85 vom Hundert des Jahreshöchstbetrages (§ 30 ) abzüglich der nach Absatz 5 vorzunehmenden Kürzungen zu zahlen. (7) Bei ...
§ 31 SchfG Witwengeld und Witwergeld (vom 01.09.2009)
... hat insoweit zu unterbleiben, als 0,855 vom Hundert des Jahreshöchstbetrages (§ 30 ) für jedes Jahr der Mitgliedschaft des Verstorbenen als Bezirksschornsteinfegermeister bei ...
§ 32 SchfG Waisengeld (vom 01.09.2009)
... 0,3 vom Hundert und für die Vollwaise 0,6 vom Hundert des Jahreshöchstbetrages (§ 30 ) für jedes Jahr der Mitgliedschaft des Verstorbenen als Bezirksschornsteinfegermeister bei ...
§ 33a SchfG Interne Teilung beim Versorgungsausgleich (vom 01.09.2009)
... allgemeinen Anspruchsregelungen, die dazugehörigen Satzungsbestimmungen und die §§ 30 und 56a Abs. 2 gelten entsprechend. (6) Der Anspruch der ausgleichsberechtigten Person ...
§ 56 SchfG Versorgungsanstalt (vom 01.09.2009)
... gleichen Veränderungen, wie sie für den jeweiligen Jahreshöchstbetrag nach § 30 eintreten. Eine Erhöhung des Ruhegeldes wird jedoch nur vorgenommen, soweit nicht die Summe ... Unfallversicherung erhält, die Höhe des jeweiligen Jahreshöchstbetrages nach § 30 übersteigt; Rentenerhöhungen und Rentenminderungen aufgrund des Versorgungsausgleichs ...
§ 56a SchfG Ruhegeld für Bezirksschornsteinfegermeister in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet
... in denen dem Ruhegeld sowohl Zeiten, für die der Jahreshöchstbetrag nach § 30 maßgebend ist, als auch Zeiten zugrunde liegen, für die der Jahreshöchstbetrag ... (Ost) gilt der Betrag, der sich ergibt, wenn der Jahreshöchstbetrag nach § 30 mit dem Verhältnis aus dem jeweiligen aktuellen Rentenwert (Ost) und dem jeweiligen aktuellen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Neuregelung des Schornsteinfegerwesens
G. v. 26.11.2008 BGBl. I S. 2242; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 28.03.2009 BGBl. I S. 643
Artikel 2 SchfNG Änderung des Schornsteinfegergesetzes (vom 02.04.2009)
... 1. Abschnitt Versorgungsansprüche § 29 Ruhegeld § 30 Jahreshöchstbetrag des Ruhegeldes § 31 Witwengeld und Witwergeld ... bei der Versorgungsanstalt maßgebend." 17. § 30 wird wie folgt gefasst: „§ 30 Jahreshöchstbetrag des Ruhegeldes ... maßgebend." 17. § 30 wird wie folgt gefasst: „§ 30 Jahreshöchstbetrag des Ruhegeldes (1) Der Jahreshöchstbetrag des Ruhegeldes ...
Gesetz zur Strukturreform des Versorgungsausgleichs (VAStrRefG)
G. v. 03.04.2009 BGBl. I S. 700
Artikel 17 VAStrRefG Änderung des Schornsteinfegergesetzes
... allgemeinen Anspruchsregelungen, die dazugehörigen Satzungsbestimmungen und die §§ 30 und 56a Abs. 2 gelten entsprechend. (6) Der Anspruch der ausgleichsberechtigten Person ...
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