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Änderung § 16 HHG vom 18.12.2007
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| § 16 HHG a.F. (alte Fassung) in der vor dem 18.12.2007 geltenden Fassung | § 16 HHG n.F. (neue Fassung) in der am 01.07.2025 geltenden Fassung durch Artikel 2 G. v. 25.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 63 |
|---|---|
(Text alte Fassung) § 16 Stiftungsvermögen | (Text neue Fassung)§ 16 (aufgehoben) |
(1) Die Stiftung wird mit 53.600.000 Deutsche Mark ausgestattet. Dieser Betrag wird der Stiftung vom Bund nach Maßgabe der im Bundeshaushalt ausgebrachten Mittel zur Verfügung gestellt. Zur Erfüllung der Aufgaben nach § 18 kann die Stiftung die ihr für diese Zwecke noch zur Verfügung stehenden Mittel aus dem Stammkapital und aus den jährlichen Erträgnissen verwenden. Darüber hinaus werden ihr hierfür in den Jahren - 1994 bis 1996 je eine Million Deutsche Mark, - 1997 siebenhundertfünfzigtausend Deutsche Mark, - 1998 und 1999 je fünfhunderttausend Deutsche Mark, - 2000 bis 2005 je eine Million fünfhunderttausend Deutsche Mark aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung gestellt. (2) Die Stiftung ist berechtigt, Zuwendungen von dritter Seite anzunehmen. |
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