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Zitierungen von § 13 HHG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 HHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HHG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 25a HHG Übergangsvorschrift

... ist und erstmals Leistungen beantragt hat. (8) § 10 Abs. 2 und 3 und § 13 finden in der bis zum 28. Dezember 1991 geltenden Fassung in den in den Absätzen 6 und 7 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts

G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408

Artikel 9 SozERG Änderung des Häftlingshilfegesetzes

... ersetzt. cc) Satz 3 wird aufgehoben. 5. Dem § 13 wird folgender Satz angefügt: „Für diese Leistungen, die ab dem 1. ...

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