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Zitierungen von § 15 HHG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 HHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HHG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 27 HHG (Inkrafttreten)

... § 10 Abs. 4 in den in Artikel 1 Abs. 1 des Vertrages genannten Ländern die nach § 15 errichtete Stiftung für ehemalige politische Häftlinge zuständig. c) ...

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Zitat in folgenden Normen

Gesetz über die Stiftung für ehemalige politisch Verfolgte (StepVG)

Artikel 1 G. v. 25.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 63

§ 1 StepVG Stiftung für ehemalige politisch Verfolgte

... Die nach § 15 des Häftlingshilfegesetzes in der bis einschließlich 30. Juni 2025 geltenden Fassung unter dem Namen „Stiftung ...

Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz (StrRehaG)

neugefasst durch B. v. 17.12.1999 BGBl. I S. 2664; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 25.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 63

§ 18 StrRehaG Unterstützungsleistungen (vom 29.11.2019)

... gewährt wird. Für die Gewährung der Leistungen nach Satz 1 ist die nach § 15 des Häftlingshilfegesetzes errichtete Stiftung für ehemalige politische Häftlinge zuständig. (2) ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR und zur Änderung weiterer Vorschriften

G. v. 25.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 63

Artikel 2 StepVGEG Änderung des Häftlingshilfegesetzes

... gesundheitlichen Schädigungen solche im Sinne des Satzes 1 sind." 2. Die §§ 15 bis 25 werden aufgehoben. 3. In § 25b wird die Angabe „und § 18" ...

Artikel 3 StepVGEG Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes

... sind," gestrichen. bb) In Satz 3 werden die Wörter „nach § 15 des Häftlingshilfegesetzes errichtete Stiftung für ehemalige politische Häftlinge" durch die Wörter ...

Heimkehrerstiftungsaufhebungsgesetz (HKStAufhG)

G. v. 10.12.2007 BGBl. I S. 2830; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 24.06.2008 BGBl. I S. 1074

Artikel 2 HKStAufhG Änderung des Häftlingshilfegesetzes

... anzunehmen." 2. In § 10 Abs. 7 werden nach den Wörtern „§ 15 Abs. 1 Satz 4 bis 5" die Wörter „und Abs. 3" eingefügt. ...

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