Zitierungen von § 5 LegRegG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 LegRegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LegRegG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 8 LegRegG Verordnungsermächtigungen (vom 05.08.2014)
... zu regeln, 4. das Verfahren der Datenverarbeitung und Datennutzung nach § 5 zu regeln, soweit es für die Durchführung dieses Gesetzes, der auf Grund dieses Gesetzes ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Rindfleischetikettierungsgesetzes, des Legehennenbetriebsregistergesetzes und des Tierschutzgesetzes
G. v. 28.07.2014 BGBl. I S. 1308
Artikel 2 RiFlEtikettGuaÄndG Änderung des Legehennenbetriebsregistergesetzes
... einen anderen als den in Satz 3 genannten Zeitraum festsetzen." 4. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Nummer 2 werden die Wörter ...

Gesetz zur Anpassung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon
G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1934
Artikel 15 BMELV-EUAnpG Änderung des Legehennenbetriebsregistergesetzes
... die Wörter „oder Europäischen Union" eingefügt. 2. § 5 Absatz 2 Nummer 2 wird wie folgt gefasst: „2. registrierte Daten den ...

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 195 9. ZustAnpV Legehennenbetriebsregistergesetz
...  In § 5 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 3 Nr. 2 des Legehennenbetriebsregistergesetzes vom 12. September 2003 (BGBl. ...


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