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Zitierungen von § 7 LegRegG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 LegRegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LegRegG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 10 LegRegG Bußgeldvorschriften (vom 05.08.2014)
... entgegen § 6 Eier in Verkehr bringt, 6. einer vollziehbaren Anordnung nach § 7 Abs. 2 Satz 2 zuwiderhandelt, 7. entgegen § 7 Abs. 4 eine dort genannte ... vollziehbaren Anordnung nach § 7 Abs. 2 Satz 2 zuwiderhandelt, 7. entgegen § 7 Abs. 4 eine dort genannte Maßnahme nicht duldet oder bei der Besichtigung nicht mitwirkt ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Anpassung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon
G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1934
Artikel 15 BMELV-EUAnpG Änderung des Legehennenbetriebsregistergesetzes
... vorgeschriebene Berichts- und Mitteilungspflichten erforderlich ist." 3. In § 7 Absatz 3 werden die Wörter „Kommission der Europäischen Gemeinschaft" durch ...