interne Verweise§ 16 FäV Ordnungswidrigkeiten (vom 07.10.2018) ... 1 das Betreten, Befahren oder Verlassen der Fähre zuläßt, e) entgegen § 12 Absatz 1 eine Kahnfähre einsetzt, f) entgegen § 12 Absatz 2 den Fährverkehr ... e) entgegen § 12 Absatz 1 eine Kahnfähre einsetzt, f) entgegen § 12 Absatz 2 den Fährverkehr nicht einstellt, g) entgegen § 13 die Fähre gegen ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenBinnenschiffsuntersuchungseinführungsverordnung (BinSchUEV)
V. v. 19.12.2008 BGBl. I S. 2868, 2010 I 380; aufgehoben durch Artikel 3 V. v. 21.09.2018 BGBl. I S. 1398
Sechste Verordnung zur Änderung schifffahrtspolizeilicher Vorschriften
V. v. 20.01.2006 BGBl. I S. 220
Vierte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 02.03.2017 BGBl. I S. 330
Artikel 2 4. BinSchUOuaÄndV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften ... Falle einer Kahnfähre kann ein Hilfsantrieb ein- oder angebaut sein." 2. § 12 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 12 Einsatz der Fähre und Einstellung des Fährverkehrs". b) Folgender ... a) Nach Buchstabe d wird folgender Buchstabe e eingefügt: „e) entgegen § 12 Absatz 1 eine Kahnfähre einsetzt,". b) Die bisherigen Buchstaben e bis g werden die ... die Buchstaben f bis h. c) In dem neuen Buchstaben f wird nach der Angabe „ § 12 " die Angabe „Absatz 2" ...
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