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Zitierungen von § 66i TKG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 66i TKG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TKG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 66h TKG Wegfall des Entgeltanspruchs (vom 01.06.2013)
... entgegen § 66f Abs. 1 und 2 betrieben wurden, 6. nach Maßgabe des § 66i Abs. 1 Satz 2 R-Gesprächsdienste mit Zahlungen an den Anrufer angeboten werden,  ... mit Zahlungen an den Anrufer angeboten werden, 7. nach Maßgabe des § 66i Abs. 2 ein Tag nach Eintrag in die Sperr-Liste ein R-Gespräch zum gesperrten Anschluss ...
§ 66m TKG Umgehungsverbot (vom 10.05.2012)
... Vorschriften der §§ 66a bis 66l oder die auf Grund des § 45n Absatz 4 Nummer 1 im Rahmen einer Rechtsverordnung ...
 
Zitat in folgenden Normen

Postgesetz (PostG)
G. v. 22.12.1997 BGBl. I S. 3294; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 09.03.2021 BGBl. I S. 324
§ 44 PostG Regulierungsbehörde
... vom 25. Juli 1996 (BGBl. I S. 1120) errichtete Behörde. Die §§ 66 bis 71, 74 bis 81, 83 und 84 des Telekommunikationsgesetzes gelten ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und des Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln
G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2409
Artikel 2 1. TKGuaÄndG Weitere Änderung des Telekommunikationsgesetzes
... 2" durch die Wörter „Absätzen 1 bis 3" ersetzt. 5. In § 66h Abs. 3 Satz 1 und 3 wird jeweils das Wort „Geteilte-Kosten-Dienste" durch das Wort ...

Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen
G. v. 03.05.2012 BGBl. I S. 958, 1717
Artikel 1 TKGuaÄndG Änderung des Telekommunikationsgesetzes
... 66g Warteschleifen § 66h Wegfall des Entgeltanspruchs § 66i Auskunftsanspruch, Datenbank für (0)900er-Rufnummern § 66j ... Anruf." 66. Der bisherige § 66h wird § 66i und wird wie folgt gefasst: „§ 66i Auskunftsanspruch, Datenbank für ... Der bisherige § 66h wird § 66i und wird wie folgt gefasst: „§ 66i Auskunftsanspruch, Datenbank für (0)900er-Rufnummern (1) Jeder, der ein ... bei ihren Kunden zu erheben und aktuell zu halten." 67. Der bisherige § 66i wird § 66j. 68. Der bisherige § 66j wird § 66k und in Absatz 2 Satz 1 ... „§ 66m Umgehungsverbot Die Vorschriften der §§ 66a bis 66l oder die auf Grund des § 45n Absatz 4 Nummer 1 im Rahmen einer Rechtsverordnung ... gg) Die bisherige Nummer 13i wird die neue Nummer 13k und die Angabe „§ 66i Abs. 1 Satz 2" wird durch die Wörter „§ 66j Absatz 1 Satz 2" ersetzt. ...

Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften
G. v. 18.02.2007 BGBl. I S. 106
Artikel 2 TelekRÄndG Änderung des Telekommunikationsgesetzes
... Vorschriften vom 18. Februar 2007 (BGBl. I S. 106) genannten Regelungen der §§ 66a bis 66l" ersetzt. 35. In den Überschriften zu den §§ 25, 43, 67, ...
Artikel 3 TelekRÄndG Weitere Änderung des Telekommunikationsgesetzes
... (Dialer) § 66g Wegfall des Entgeltanspruchs § 66h Auskunftsanspruch, Datenbank für (0)900er Rufnummern § 66i ... sind zurückzuzahlen." 3. Nach § 66 werden die folgenden §§ 66a bis 66l eingefügt: „§ 66a Preisangabe Wer gegenüber ... in die Sperr-Liste ein R-Gespräch zum gesperrten Anschluss erfolgt. § 66h Auskunftsanspruch, Datenbank für (0)900er Rufnummern (1) Jedermann kann in ... § 66l Umgehungsverbot Die Vorschriften der §§ 66a bis 66k finden auch Anwendung, wenn sie durch anderweitige Gestaltungen umgangen werden." ... 4 Buchstabe b wird vor der Angabe „§ 67 Abs. 1 Satz 4" die Angabe „§ 66h Abs. 1 Satz 3," eingefügt. bb) Nach Nummer 13 werden die folgenden neuen ...