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Zitierungen von § 66j TKG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 66j TKG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TKG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 66m TKG Umgehungsverbot (vom 10.05.2012)
... Vorschriften der §§ 66a bis 66l oder die auf Grund des § 45n Absatz 4 Nummer 1 im Rahmen einer Rechtsverordnung ...
§ 149 TKG Bußgeldvorschriften (vom 02.04.2021)
... 66g Absatz 2 nicht sicherstellt, dass der Anrufende informiert wird, 13k. entgegen § 66j Absatz 1 Satz 2 R-Gesprächsdienste anbietet, 13l. entgegen § 66k Absatz 1 Satz 1 nicht ...
 
Zitat in folgenden Normen

Postgesetz (PostG)
G. v. 22.12.1997 BGBl. I S. 3294; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 09.03.2021 BGBl. I S. 324
§ 44 PostG Regulierungsbehörde
... vom 25. Juli 1996 (BGBl. I S. 1120) errichtete Behörde. Die §§ 66 bis 71, 74 bis 81, 83 und 84 des Telekommunikationsgesetzes gelten ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen
G. v. 03.05.2012 BGBl. I S. 958, 1717
Artikel 1 TKGuaÄndG Änderung des Telekommunikationsgesetzes
...  § 66i Auskunftsanspruch, Datenbank für (0)900er-Rufnummern § 66j R-Gespräche § 66k Rufnummernübermittlung § 66l ... Kunden zu erheben und aktuell zu halten." 67. Der bisherige § 66i wird § 66j . 68. Der bisherige § 66j wird § 66k und in Absatz 2 Satz 1 und 2 wird jeweils ... 67. Der bisherige § 66i wird § 66j. 68. Der bisherige § 66j wird § 66k und in Absatz 2 Satz 1 und 2 wird jeweils das Wort „Telefonnetz" durch ... „§ 66m Umgehungsverbot Die Vorschriften der §§ 66a bis 66l oder die auf Grund des § 45n Absatz 4 Nummer 1 im Rahmen einer Rechtsverordnung ... 13k und die Angabe „§ 66i Abs. 1 Satz 2" wird durch die Wörter „§ 66j Absatz 1 Satz 2" ersetzt. hh) Die bisherige Nummer 13j wird durch die neuen ...

Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften
G. v. 18.02.2007 BGBl. I S. 106
Artikel 2 TelekRÄndG Änderung des Telekommunikationsgesetzes
... Vorschriften vom 18. Februar 2007 (BGBl. I S. 106) genannten Regelungen der §§ 66a bis 66l" ersetzt. 35. In den Überschriften zu den §§ 25, 43, 67, ...
Artikel 3 TelekRÄndG Weitere Änderung des Telekommunikationsgesetzes
...  § 66h Auskunftsanspruch, Datenbank für (0)900er Rufnummern § 66i R-Gespräche § 66j Rufnummernübermittlung § 66k ... sind zurückzuzahlen." 3. Nach § 66 werden die folgenden §§ 66a bis 66l eingefügt: „§ 66a Preisangabe Wer gegenüber ... entgegen § 66f Abs. 1 und 2 betrieben wurden, 6. nach Maßgabe des § 66i Abs. 1 Satz 2 R-Gesprächsdienste mit Zahlungen an den Anrufer angeboten werden oder  ... mit Zahlungen an den Anrufer angeboten werden oder 7. nach Maßgabe des § 66i Abs. 2 ein Tag nach Eintrag in die Sperr-Liste ein R-Gespräch zum gesperrten Anschluss ... verlangen, der über eine dieser Rufnummern Dienstleistungen anbietet. § 66i R-Gespräche (1) Auf Grund von Telefonverbindungen, bei denen dem Angerufenen das ... § 66l Umgehungsverbot Die Vorschriften der §§ 66a bis 66k finden auch Anwendung, wenn sie durch anderweitige Gestaltungen umgangen werden." ... entgegen § 66f Abs. 1 Satz 1 einen Dialer einsetzt, 13i. entgegen § 66i Abs. 1 Satz 2 R-Gesprächsdienste anbietet, 13j. entgegen § 66j Abs. 1 Satz ...