interne Verweise§ 13 TKG Rechtsfolgen der Marktanalyse (vom 10.05.2012) ... nach § 11 Verpflichtungen nach den §§ 19, 20, 21, 23, 24, 30, 39 oder § 42 Absatz 4 Satz 3 auferlegt, ändert, beibehält oder widerruft ... 4 können Abhilfemaßnahmen nach den §§ 19, 20, 21, 23, 24, 30, 39 und § 42 Absatz 4 Satz 3 auf dem zweiten Markt nur getroffen werden, um die Übertragung der Marktmacht ... (5) Die Entscheidungen nach den §§ 19, 20, 21, 23, 24, 30, 39 oder § 42 Abs. 4 Satz 3 ergehen mit den Ergebnissen der Verfahren nach den §§ 10 und 11 als ...
§ 40 TKG Funktionelle Trennung (vom 10.05.2012) ... wurde, jede der Verpflichtungen nach den §§ 19, 20, 21, 23, 24, 30, 39 oder § 42 Absatz 4 Satz 3 auferlegt ...
§ 50 TKG Zugangsberechtigungssysteme (vom 24.02.2007) ... Bedingungen geschehen. Es gelten die Kriterien der §§ 28 und 42. Die Inhaber dürfen dabei technische und wirtschaftliche Faktoren in angemessener ...
§ 132 TKG Beschlusskammerentscheidungen (vom 10.11.2016) ... der Beschlusskammern nach den §§ 19, 20, 21, 23, 24, 30, 39, 40, 41 Absatz 2 oder § 42 Abs. 4 Satz 3 betroffen sind, ist in der Geschäftsordnung sicherzustellen, dass Festlegungen ...
§ 149 TKG Bußgeldvorschriften (vom 02.04.2021) ... 38 Abs. 4 Satz 4, § 38 Abs. 4 Satz 2, auch in Verbindung mit § 39 Abs. 3 Satz 1 oder § 42 Abs. 4 Satz 1 , auch in Verbindung mit § 18 Abs. 2 Satz 2, b) § 46 Absatz 9 Satz 1, § ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenErstes Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und des Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln
G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2409
Artikel 1 1. TKGuaÄndG Änderung des Telekommunikationsgesetzes ... für das Führen von Inlands- und Auslandsgesprächen;". 3. In § 42 Abs. 4 Satz 1 wird das Wort „Regulierungsbehörde" durch das Wort ... 40 und 41 und 11. Entscheidungen im Rahmen der Missbrauchsaufsicht nach § 42 Abs. 4." 13. § 144 wird aufgehoben. 14. § 149 wird wie folgt ...
Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen
G. v. 03.05.2012 BGBl. I S. 958, 1717
Artikel 1 TKGuaÄndG Änderung des Telekommunikationsgesetzes ... nach § 11 Verpflichtungen nach den §§ 19, 20, 21, 23, 24, 30, 39 oder § 42 Absatz 4 Satz 3 auferlegt, ändert, beibehält oder widerruft ... 4 können Abhilfemaßnahmen nach den §§ 19, 20, 21, 23, 24, 30, 39 und § 42 Absatz 4 Satz 3 auf dem zweiten Markt nur getroffen werden, um die Übertragung der Marktmacht ... wurde, jede der Verpflichtungen nach den §§ 19, 20, 21, 23, 24, 30, 39 oder § 42 Absatz 4 Satz 3 auferlegt werden. § 41 Freiwillige Trennung durch ein vertikal ... wurde, jede der Verpflichtungen nach den §§ 19, 20, 21, 23, 24, 30, 39 oder § 42 Absatz 4 Satz 3 auferlegt werden." 32. Nach § 41 wird folgender § 41a ... der Festlegung der Anforderungen weitestgehend Rechnung zu tragen." 33. In § 42 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 78 Abs. 2 Nr. 3 und 4" durch die Wörter ...
Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften
G. v. 18.02.2007 BGBl. I S. 106
Artikel 2 TelekRÄndG Änderung des Telekommunikationsgesetzes ... 1 wird die Angabe „40 oder 41 Abs. 1" durch die Angabe „40, 41 Abs. 1 oder § 42 Abs. 4 Satz 3" ersetzt. b) In Absatz 3 wird die Angabe „§§ 18, ... 1" durch die Angabe „§§ 18, 19, 20, 21, 24, 30, 39, 40, 41 Abs. 1 oder § 42 Abs. 4 Satz 3" ersetzt. 5. § 23 wird wie folgt geändert: a) ... zwei Monaten nach Klageerhebung gestellt und begründet werden." 9. In § 42 Abs. 4 wird nach Satz 2 folgender neuer Satz 3 eingefügt: „Die Sätze 1 ... 1" durch die Angabe „§§ 18, 19, 20, 21, 24, 30, 39, 40, 41 Abs. 1 oder § 42 Abs. 4 Satz 3" ersetzt. 30. § 145 wird wie folgt geändert: ...
Zitate in aufgehobenen TitelnBesondere Gebührenverordnung der Beschlusskammern Post und Telekommunikation der Bundesnetzagentur (BKGebV)
V. v. 13.09.2019 BGBl. I S. 1394; aufgehoben durch § 7 V. v. 19.08.2021 BGBl. I S. 3715
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