Zitierungen von § 46 TKG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 TKG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TKG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 43a TKG Verträge (vom 14.02.2020)
... einschließlich der Voraussetzungen für einen Anbieterwechsel nach § 46 , die Entgelte für die Übertragung von Nummern und anderen Teilnehmerkennungen sowie die ...
§ 45n TKG Transparenz, Veröffentlichung von Informationen und zusätzliche Dienstemerkmale zur Kostenkontrolle (vom 27.06.2020)
... angebotenen Mindestvertragslaufzeiten, die Voraussetzungen für einen Anbieterwechsel nach § 46 , Kündigungsbedingungen sowie Verfahren und direkte Entgelte im Zusammenhang mit der ...
§ 47a TKG Schlichtung (vom 14.02.2020)
... und mit folgenden Regelungen zusammenhängt: 1. §§ 43a, 43b, 45 bis 46 oder den auf Grund dieser Regelungen erlassenen Rechtsverordnungen und § 84 oder  ...
§ 66i TKG Auskunftsanspruch, Datenbank für (0)900er-Rufnummern (vom 10.05.2012)
... anbietet, oder die Mitteilung verlangen, an wen die Rufnummer gemäß § 46 übertragen wurde. Bei Kurzwahlnummern, die nicht von der Bundesnetzagentur ... in dessen Netz die Kurzwahlnummer geschaltet ist. Bei gemäß § 46 übertragenen Rufnummern besteht der Anspruch auf Auskunft über den Namen und die ...
§ 149 TKG Bußgeldvorschriften (vom 02.04.2021)
... 1 oder § 42 Abs. 4 Satz 1, auch in Verbindung mit § 18 Abs. 2 Satz 2, b) § 46 Absatz 9 Satz 1 , § 67 Absatz 1 Satz 1, 2, 6 oder 7, § 77n Absatz 1 Satz 2, Absatz 4 Satz 2, Absatz 5 ... Teilnehmer nicht, nicht richtig oder nicht vollständig unterrichtet, 7j. entgegen § 46 Absatz 1 Satz 1 , auch in Verbindung mit Satz 3, nicht sicherstellt, dass die Leistung beim Anbieterwechsel ... Anbieterwechsel gegenüber dem Teilnehmer nicht unterbrochen wird, 7k. entgegen § 46 Absatz 1 Satz 2 den Telekommunikationsdienst unterbricht, 8. entgegen § 47 Abs. 1 Teilnehmerdaten ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen
G. v. 03.05.2012 BGBl. I S. 958, 1717
Artikel 1 TKGuaÄndG Änderung des Telekommunikationsgesetzes
... 43b Vertragslaufzeit". i) Die Angaben zu den §§ 45n und 46 werden durch die folgenden Angaben ersetzt: „§ 45n Transparenz, ... von Informationen und zusätzliche Dienstemerkmale zur Kostenkontrolle § 46 Anbieterwechsel und Umzug". j) Die Angaben zu den §§ 53 und 54 werden ... einschließlich der Voraussetzungen für einen Anbieterwechsel nach § 46 , die Entgelte für die Übertragung von Nummern und anderen Teilnehmerkennungen sowie die ... Mindestvertragslaufzeiten, die Voraussetzungen für einen Anbieterwechsel nach § 46 , Kündigungsbedingungen sowie Verfahren und direkte Entgelte im Zusammenhang mit der ... insbesondere über die Art der erbrachten Leistung, unterrichten." 44. § 46 wird wie folgt gefasst: „§ 46 Anbieterwechsel und Umzug (1) Die ... unterrichten." 44. § 46 wird wie folgt gefasst: „§ 46 Anbieterwechsel und Umzug (1) Die Anbieter von öffentlich zugänglichen ... und mit folgenden Regelungen zusammenhängt: 1. §§ 43a, 43b, 45 bis 46 oder den auf Grund dieser Regelungen erlassenen Rechtsverordnungen und § 84 oder  ... anbietet, oder die Mitteilung verlangen, an wen die Rufnummer gemäß § 46 übertragen wurde. Bei Kurzwahlnummern, die nicht von der Bundesnetzagentur zugeteilt wurden, ... demjenigen, in dessen Netz die Kurzwahlnummer geschaltet ist. Bei gemäß § 46 übertragenen Rufnummern besteht der Anspruch auf Auskunft über den Namen und die ... bbb) Buchstabe b wird wie folgt gefasst: „b) § 46 Absatz 9 Satz 1, § 67 Absatz 1 Satz 1, 2, 6 oder 7 oder § 109 Absatz 4 Satz 3 oder Satz ... nicht, nicht richtig oder nicht vollständig unterrichtet, 7g. entgegen § 46 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 3, nicht sicherstellt, dass die Leistung beim ... gegenüber dem Teilnehmer nicht unterbrochen wird, 7h. entgegen § 46 Absatz 1 Satz 2 den Telekommunikationsdienst unterbricht,". ee) In Nummer 11 ...
Artikel 5 TKGuaÄndG Inkrafttreten *) (vom 10.05.2012)
... 6 Nummer 2 nicht mehr anzuwenden. § 150 Absatz 7 tritt am ersten Tag des vierten, § 46 Absatz 1 Satz 3 tritt am ersten Tag des siebten, § 66b Absatz 1 Satz 4, die §§ 66g, ...

Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften
G. v. 18.02.2007 BGBl. I S. 106
Artikel 2 TelekRÄndG Änderung des Telekommunikationsgesetzes
... die Öffentlichkeit darüber, ob der Anbieter eine in den §§ 43a, 45 bis 46 Abs. 2 und § 84 vorgesehene Verpflichtung ihm gegenüber erfüllt hat, bei der ...
 
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Zitate in aufgehobenen Titeln

Besondere Gebührenverordnung der Beschlusskammern Post und Telekommunikation der Bundesnetzagentur (BKGebV)
V. v. 13.09.2019 BGBl. I S. 1394; aufgehoben durch § 7 V. v. 19.08.2021 BGBl. I S. 3715
Anlage 2 BKGebV (zu § 3) Gebührenverzeichnis der Beschlusskammern nach § 132 des Telekommunikationsgesetzes
... nach § 38 Absatz 2 Satz 1, Absatz 4 TKG, ggf. auch i. V. m. §§ 46 und 47 TKG 1.000 bis 36.000 10 Entscheidungen nach § ...

Frequenzgebührenverordnung (FGebV)
V. v. 21.05.1997 BGBl. I S. 1226; aufgehoben durch Artikel 4 Abs. 100 G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182
Anlage FGebV (zu § 1 Abs. 1) (vom 24.12.2020)
... für Maßnahmen auf Grund von Verstößen gegen die §§ 44 bis 47 des Telekommunikationsgesetzes oder die darauf beruhenden ...

Frequenznutzungsplanaufstellungsverordnung (FreqNPAV)
V. v. 26.04.2001 BGBl. I S. 827; aufgehoben durch Artikel 3 G. v. 04.11.2016 BGBl. I S. 2473
Eingangsformel FreqNPAV
... Grund des § 46 Abs. 3 Satz 2 des Telekommunikationsgesetzes vom 25. Juli 1996 (BGBl. I S. 1120) verordnet die ...


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