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Zitierungen von § 61 TKG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 61 TKG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TKG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 55 TKG Frequenzzuteilung (vom 10.05.2012)
... des Absatzes 5 anordnen, dass der Zuteilung der Frequenzen ein Vergabeverfahren nach § 61 voranzugehen hat. Vor der Entscheidung sind die betroffenen Kreise anzuhören. ...
§ 120 TKG Aufgaben des Beirates (vom 10.05.2012)
... Der Beirat wirkt mit bei den Entscheidungen der Bundesnetzagentur in den Fällen des § 61 Absatz 3 Nummer 2 und 4 und des § 81. 3. Der Beirat ist berechtigt, ...
§ 132 TKG Beschlusskammerentscheidungen (vom 10.11.2016)
... durch Beschlusskammern in den Fällen des Teils 2, des § 55 Absatz 10, der §§ 61 und 62 sowie des § 81. Absatz 4 Satz 1 bleibt unberührt. Die ... haben. (4) In den Fällen des § 55 Absatz 10, der §§ 61 , 62 und 81 entscheidet die Beschlusskammer in der Besetzung mit dem Präsidenten als ... Post und Eisenbahnen geregelt. Die Entscheidung in den Fällen des § 61 Absatz 3 Nummer 2 und 4 und des § 81 erfolgt im Benehmen mit dem Beirat. (5) ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen
G. v. 03.05.2012 BGBl. I S. 958, 1717
Artikel 1 TKGuaÄndG Änderung des Telekommunikationsgesetzes
... bezüglich der Empfangsanlagen zugrunde gelegt hat." 58. § 61 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 55 ... § 120 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2 wird die Angabe „§ 61 Abs. 4 Nr. 2 und 4" durch die Wörter „§ 61 Absatz 3 Nummer 2 und 4" ... 2 wird die Angabe „§ 61 Abs. 4 Nr. 2 und 4" durch die Wörter „§ 61 Absatz 3 Nummer 2 und 4" ersetzt. b) In Nummer 6 wird das Wort ... a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „§ 55 Abs. 9, der §§ 61 , 62 und 81" durch die Wörter „§ 55 Absatz 10, der §§ 61, 62, 77a ... 61, 62 und 81" durch die Wörter „§ 55 Absatz 10, der §§ 61 , 62, 77a Absatz 1 und 2 und des § 81" ersetzt. b) Absatz 3 wird wie folgt ... „§ 55 Absatz 10" ersetzt. bb) In Satz 3 wird die Angabe „§ 61 Abs. 4 Nr. 2 und 4" durch die Wörter „§ 61 Absatz 3 Nummer 2 und 4" ... 3 wird die Angabe „§ 61 Abs. 4 Nr. 2 und 4" durch die Wörter „§ 61 Absatz 3 Nummer 2 und 4" ersetzt. c) In Absatz 4 Satz 2 wird die Angabe ... 5 und 6. e) Der bisherige Absatz 5 wird Absatz 7 und die Angabe „§ 61 Abs. 5" wird durch die Angabe „§ 61 Absatz 4" ersetzt. f) Der ... 5 wird Absatz 7 und die Angabe „§ 61 Abs. 5" wird durch die Angabe „§ 61 Absatz 4" ersetzt. f) Der bisherige Absatz 6 wird Absatz 8. 109. ...

Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften
G. v. 18.02.2007 BGBl. I S. 106
Artikel 2 TelekRÄndG Änderung des Telekommunikationsgesetzes
...  28. In § 123 Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe „§§ 10, 11, 61 Abs. 3 und § 62 Abs. 2 Nr. 3" durch die Angabe „§§ 9a, 10, 11, 61 Abs. 3 ... 11, 61 Abs. 3 und § 62 Abs. 2 Nr. 3" durch die Angabe „§§ 9a, 10, 11, 61 Abs. 3 und § 62 Abs. 2 Nr. 3" ersetzt. 29. § 132 wird wie folgt ... 2, § 57 Abs. 1 Satz 2, 3, 4 und 6 und Abs. 4 Satz 2, § 60 Abs. 3 Satz 1 und 2, § 61 Abs. 1 Satz 1 und 2, Abs. 4 Satz 2, Abs. 5 Satz 1 und 2 und Abs. 6 Satz 1 und 3, § 62 Abs. 1 ...

Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG)
G. v. 04.11.2016 BGBl. I S. 2473; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 5 G. v. 27.06.2017 BGBl. I S. 1947
Artikel 1 DigiNetzG Änderung des Telekommunikationsgesetzes
... durch Beschlusskammern in den Fällen des Teils 2, des § 55 Absatz 10, der §§ 61 und 62 sowie des § 81. Absatz 4 Satz 1 bleibt unberührt. Die Entscheidung ergeht durch ...

Gesetz zur Neuregelung des Post- und Telekommunikationssicherstellungsrechts und zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften
G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 506, 941
Artikel 3 PTSRNG Änderung des Telekommunikationsgesetzes
...  6. In § 123 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§§ 9a, 10, 11, 61 Abs. 3 und § 62 Abs. 2 Nr. 3" durch die Wörter „§§ 10, 11, 61 ... 11, 61 Abs. 3 und § 62 Abs. 2 Nr. 3" durch die Wörter „§§ 10, 11, 61 Absatz 3 und § 62 Absatz 2 Nummer 3" ersetzt. 7. § 149 Absatz 1 wird wie ...
 
Zitate in aufgehobenen Titeln

Besondere Gebührenverordnung der Beschlusskammern Post und Telekommunikation der Bundesnetzagentur (BKGebV)
V. v. 13.09.2019 BGBl. I S. 1394; aufgehoben durch § 7 V. v. 19.08.2021 BGBl. I S. 3715
§ 1 BKGebV Gebühren- und Auslagenerhebung
... S. 626) geändert worden ist, 2. nach Teil 2, § 55 Absatz 10 in Verbindung mit § 61 sowie den §§ 77n, 81, 126 und 133 des Telekommunikationsgesetzes vom 22. Juni 2004 ...
§ 4 BKGebV Gebührenbemessung bei Entscheidungen von besonderem öffentlichen Interesse
... der §§ 13 und 14 des Postgesetzes sowie des § 55 Absatz 10 in Verbindung mit § 61 sowie der §§ 77n und 81 des Telekommunikationsgesetzes werden keine Gebühren ...