Zitierungen von § 97 TKG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 97 TKG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TKG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 97 TKG Entgeltermittlung und Entgeltabrechnung (vom 10.05.2012)
... des Fernmeldegeheimnisses nach § 88 und des Datenschutzes nach den §§ 93 und 95 bis 97 , 99 und 100 zu verpflichten. § 11 des Bundesdatenschutzgesetzes bleibt ...
§ 149 TKG Bußgeldvorschriften (vom 02.04.2021)
... Abs. 3 Satz 1 Daten erhebt oder verwendet, 17. entgegen § 96 Abs. 1 Satz 3 oder § 97 Abs. 3 Satz 2 Daten nicht oder nicht rechtzeitig löscht, 17a. ohne Einwilligung nach § 98 ...
§ 152 TKG Inkrafttreten, Außerkrafttreten (vom 24.02.2007)
... §§ 43a und 43b, 96 Abs. 1 Nr. 9a bis 9f in Verbindung mit Abs. 2 Satz 1 und § 97 Abs. 6 und 7 des Telekommunikationsgesetzes vom 25. Juli 1996 (BGBl. I S. 1120), das zuletzt durch ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen
G. v. 03.05.2012 BGBl. I S. 958, 1717
Artikel 1 TKGuaÄndG Änderung des Telekommunikationsgesetzes
... „im dazu erforderlichen Maß und" eingefügt. 86. § 97 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 wird das Wort ...
Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG
G. v. 21.12.2007 BGBl. I S. 3198
Artikel 2 VDSG Änderung des Telekommunikationsgesetzes
... Gesetzes vom 18. Februar 2007 (BGBl. I S. 106), wird wie folgt geändert: 1. § 97 wird wie folgt geändert: a) § 97 Abs. 3 Satz 2 bis 4 wird durch folgende ... folgt geändert: 1. § 97 wird wie folgt geändert: a) § 97 Abs. 3 Satz 2 bis 4 wird durch folgende Sätze ersetzt: „Diese Daten ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Telekommunikations-Kundenschutzverordnung (TKV)
V. v. 11.12.1997 BGBl. I S. 2910; aufgehoben durch Artikel 5 G. v. 18.02.2007 BGBl. I S. 106
§ 6 TKV Leistungseinstellungen
... die Erbringung von Universaldienstleistungen auferlegt ist oder das Leistungen nach § 97 Abs. 1 des Telekommunikationsgesetzes erbringt, darf diese Leistungen nur vorübergehend ...
§ 9 TKV Verfügbarkeit als Universaldienstleistung
... zum Universaldienst nach § 19 des Telekommunikationsgesetzes oder Leistungen nach § 97 Abs. 1 des Telekommunikationsgesetzes erbringt, hat der Kunde gegen dieses im Rahmen der Gesetze ...
§ 21 TKV Aufnahme in öffentliche Teilnehmerverzeichnisse
... zur Herausgabe von Teilnehmerverzeichnissen verpflichtet wurde oder das diese Leistung nach § 97 Abs. 1 des Telekommunikationsgesetzes erbringt, kann die Teilnehmerdaten von den Anbietern von ...
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