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§ 6 - Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

neugefasst durch B. v. 18.03.2021 BGBl. I S. 540; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 10.09.2021 BGBl. I S. 4147
Geltung ab 01.08.1990; FNA: 2129-20 Umweltschutz
50 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 323 Vorschriften zitiert

§ 6 Unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben



1Für ein Neuvorhaben, das in Anlage 1 Spalte 1 mit dem Buchstaben „X" gekennzeichnet ist, besteht die UVP-Pflicht, wenn die zur Bestimmung der Art des Vorhabens genannten Merkmale vorliegen. 2Sofern Größen- oder Leistungswerte angegeben sind, besteht die UVP-Pflicht, wenn die Werte erreicht oder überschritten werden.





 

Frühere Fassungen von § 6 UVPG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 29.07.2017Artikel 1 Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung
vom 20.07.2017 BGBl. I S. 2808

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 6 UVPG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 UVPG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in UVPG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 5 UVPG Feststellung der UVP-Pflicht (vom 10.12.2020)
... Angaben des Vorhabenträgers sowie eigener Informationen unverzüglich fest, dass nach den §§ 6 bis 14a für das Vorhaben eine Pflicht zur Durchführung einer ...
§ 9 UVPG UVP-Pflicht bei Änderungsvorhaben (vom 29.07.2017)
... die Größen- oder Leistungswerte für eine unbedingte UVP-Pflicht gemäß § 6 erreicht oder überschreitet oder 2. die allgemeine Vorprüfung ergibt, dass ... den Größen- oder Leistungswert für die unbedingte UVP-Pflicht gemäß § 6 erstmals erreicht oder überschreitet oder 2. einen in Anlage 1 angegebenen ...
§ 10 UVPG UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben (vom 29.07.2017)
... kumulierenden Vorhaben zusammen die maßgeblichen Größen- oder Leistungswerte nach § 6 erreichen oder überschreiten. (2) Bei kumulierenden Vorhaben, die ...
§ 11 UVPG UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das Zulassungsverfahren für das frühere Vorhaben abgeschlossen ist (vom 29.07.2017)
... allein die Größen- oder Leistungswerte für eine UVP-Pflicht gemäß § 6 erreicht oder überschreitet oder 2. eine allgemeine Vorprüfung ergibt, dass ... kumulierenden Vorhaben zusammen die maßgeblichen Größen- oder Leistungswerte nach § 6 erreichen oder überschreiten oder 2. die allgemeine Vorprüfung ... Vorhaben zwar zusammen die maßgeblichen Größen- oder Leistungswerte nach § 6 , werden jedoch für das hinzutretende kumulierende Vorhaben weder der Prüfwert für ...
§ 12 UVPG UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das frühere Vorhaben noch im Zulassungsverfahren ist (vom 29.07.2017)
... allein die Größen- und Leistungswerte für die UVP-Pflicht gemäß § 6 erreicht oder überschreitet oder 2. die allgemeine Vorprüfung ergibt, dass ... kumulierenden Vorhaben zusammen die maßgeblichen Größen- oder Leistungswerte nach § 6 erreichen oder überschreiten, 2. die allgemeine Vorprüfung ... kumulierenden Vorhaben zusammen die maßgeblichen Größen- oder Leistungswerte nach § 6 erreichen oder überschreiten, 2. eine allgemeine Vorprüfung ... Vorhaben zwar zusammen die maßgeblichen Größen- oder Leistungswerte nach § 6 , werden jedoch für das hinzutretende kumulierende Vorhaben weder der Prüfwert für ...
§ 14 UVPG Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben (vom 29.07.2017)
... Jahre durchgeführt wird, besteht für dieses Vorhaben eine UVP-Pflicht abweichend von § 6 nur, wenn sie durch die allgemeine Vorprüfung festgestellt wird. Für die ...
§ 50 UVPG Bauleitpläne (vom 29.07.2017)
... der Vorprüfung nach den §§ 1 und 2 Absatz 1 und 2 sowie nach den §§ 3 bis 13 im Aufstellungsverfahren als Umweltprüfung sowie die Überwachung nach den ...
§ 65 UVPG Planfeststellung; Plangenehmigung (vom 29.07.2017)
... der Planfeststellung durch die zuständige Behörde, sofern dafür nach den §§ 6 bis 14 eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung ...
§ 74 UVPG Übergangsvorschrift (vom 04.03.2021)
... geltenden Fassung des § 5 Absatz 1 eingeleitet wurde oder 2. die Unterlagen nach § 6 in der bis dahin geltenden Fassung dieses Gesetzes vorgelegt wurden. (3) Verfahren nach ...
Anlage 1 UVPG Liste „UVP-pflichtige Vorhaben" (vom 04.03.2021)
... Vorhabens Vorhaben = Art des Vorhabens mit ggf. Größen- oder Leistungswerten nach § 6 Satz 2 sowie Prüfwerten für Größe oder Leistung nach § 7 Absatz 5 Satz 3  ...
 
Zitat in folgenden Normen

Deponieverordnung (DepV)
Artikel 1 V. v. 27.04.2009 BGBl. I S. 900; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 09.07.2021 BGBl. I S. 2598
§ 19 DepV Antrag, Anzeige (vom 01.06.2012)
... Behörde elektronisch oder in elektronischer Form erfolgen. Die Anforderungen nach § 6 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung an die vorzulegenden Unterlagen ...

Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV)
neugefasst durch B. v. 29.05.1992 BGBl. I S. 1001; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 11.11.2020 BGBl. I S. 2428
§ 1 9. BImSchV Anwendungsbereich (vom 14.12.2017)
... bleibt unberührt. (2) Ist nach den §§ 6 bis 14 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung für die Errichtung ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Genehmigungsverfahren - 9. BImSchV
V. v. 08.12.2017 BGBl. I S. 3882
Artikel 1 1. BImSchV9ÄndV
... geändert: aa) Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Ist nach den §§ 6 bis 14 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung für die Errichtung ...

Gesetz zur Beschleunigung von Investitionen
G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2694
Artikel 4 InvBeG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
... des vorzeitigen Baubeginns". 2. In § 5 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „ §§ 6 bis 14" durch die Angabe „§§ 6 bis 14a" ersetzt. 3. Nach ... 5 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§§ 6 bis 14" durch die Angabe „ §§ 6 bis 14a" ersetzt. 3. Nach § 14 wird folgender § 14a eingefügt: ...

Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben
G. v. 09.12.2006 BGBl. I S. 2833, 2007 I S. 691
Artikel 11 InfraStrPlanVBeschlG Änderung des Bundesberggesetzes
... die Stelle der Gemeinde die Genehmigungsbehörde. Auf die Auslegung der Unterlagen nach § 6 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung ist durch amtliche ...

Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung
G. v. 20.07.2017 BGBl. I S. 2808, 2018 I 472
Artikel 1 UVPModG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (vom 29.07.2017)
...  § 5 Feststellung der UVP-Pflicht § 6 Unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben § 7 Vorprüfung bei Neuvorhaben ... Angaben des Vorhabenträgers sowie eigener Informationen unverzüglich fest, dass nach den §§ 6 bis 14 für das Vorhaben eine Pflicht zur Durchführung einer ... des § 7 durchgeführt worden ist und ob das Ergebnis nachvollziehbar ist. § 6 Unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben Für ein Neuvorhaben, das in Anlage 1 ... die Größen- oder Leistungswerte für eine unbedingte UVP-Pflicht gemäß § 6 erreicht oder überschreitet oder 2. die allgemeine Vorprüfung ergibt, dass ... den Größen- oder Leistungswert für die unbedingte UVP-Pflicht gemäß § 6 erstmals erreicht oder überschreitet oder 2. einen in Anlage 1 angegebenen ... kumulierenden Vorhaben zusammen die maßgeblichen Größen- oder Leistungswerte nach § 6 erreichen oder überschreiten. (2) Bei kumulierenden Vorhaben, die zusammen die ... allein die Größen- oder Leistungswerte für eine UVP-Pflicht gemäß § 6 erreicht oder überschreitet oder 2. eine allgemeine Vorprüfung ergibt, dass ... kumulierenden Vorhaben zusammen die maßgeblichen Größen- oder Leistungswerte nach § 6 erreichen oder überschreiten oder 2. die allgemeine Vorprüfung ... Vorhaben zwar zusammen die maßgeblichen Größen- oder Leistungswerte nach § 6 , werden jedoch für das hinzutretende kumulierende Vorhaben weder der Prüfwert für ... allein die Größen- und Leistungswerte für die UVP-Pflicht gemäß § 6 erreicht oder überschreitet oder 2. die allgemeine Vorprüfung ergibt, dass ... kumulierenden Vorhaben zusammen die maßgeblichen Größen- oder Leistungswerte nach § 6 erreichen oder überschreiten, 2. die allgemeine Vorprüfung ... kumulierenden Vorhaben zusammen die maßgeblichen Größen- oder Leistungswerte nach § 6 erreichen oder überschreiten, 2. eine allgemeine Vorprüfung ... Vorhaben zwar zusammen die maßgeblichen Größen- oder Leistungswerte nach § 6 , werden jedoch für das hinzutretende kumulierende Vorhaben weder der Prüfwert für ... Jahre durchgeführt wird, besteht für dieses Vorhaben eine UVP-Pflicht abweichend von § 6 nur, wenn sie durch die allgemeine Vorprüfung festgestellt wird. Für die Vorprüfung ... der Vorprüfung nach den §§ 1 und 2 Absatz 1 und 2 sowie nach den §§ 3 bis 13 im Aufstellungsverfahren als Umweltprüfung sowie die Überwachung nach den ... a) In Absatz 1 wird die Angabe „§§ 3b bis 3f" durch die Angabe „ §§ 6 bis 14" ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 3 wird die Angabe „§ 3c" ... geltenden Fassung des § 5 Absatz 1 eingeleitet wurde oder 2. die Unterlagen nach § 6 in der bis dahin geltenden Fassung dieses Gesetzes vorgelegt wurden. (3) Verfahren ... In der Legende werden die Angabe „§ 3b Abs. 1 Satz 2" durch die Angabe „ § 6 Satz 2 ", die Angabe „§ 3c Satz 5" durch die Wörter „§ 7 Absatz 5 ...
Artikel 2 UVPModG Änderung anderer Rechtsvorschriften (vom 29.07.2017)
... ersetzt. 7. In § 21 Absatz 4 werden die Wörter „Für die nach § 6 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung vorzulegenden Unterlagen" durch die Wörter „Für den UVP-Bericht nach § ...

Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz
G. v. 09.12.2006 BGBl. I S. 2819, 2007 BGBl. I S. 195
Artikel 1 ÖffBetG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
...  a) In Absatz 1 Satz 3 werden nach den Wörtern „Unterlagen nach § 6 " die Wörter „sowie auf Grund weiterer Informationen entsprechend § 9 Abs. 1a ... entsprechen. Ändert der Träger des Vorhabens die nach § 6 erforderlichen Unterlagen im Laufe des Verfahrens, so kann von einer erneuten Beteiligung der ... die Zulässigkeit des Vorhabens, 5. die Angabe, welche Unterlagen nach § 6 vorgelegt wurden, 6. die Angabe, wo und in welchem Zeitraum die Unterlagen nach ... wurden, 6. die Angabe, wo und in welchem Zeitraum die Unterlagen nach § 6 zur Einsicht ausgelegt werden, 7. weitere Einzelheiten des Verfahrens der Beteiligung ... Einsicht für die Öffentlichkeit auszulegen: 1. die Unterlagen nach § 6 , 2. die entscheidungserheblichen Berichte und Empfehlungen betreffend das Vorhaben, ...

Verordnung zur Neuregelung des Rechts der Zulassung von Seeanlagen seewärts der Begrenzung des deutschen Küstenmeeres
V. v. 15.01.2012 BGBl. I S. 112, 2013 I 4112
Artikel 1 SeeAnlVuaÄndV Änderung der Seeanlagenverordnung (vom 31.01.2012)
... nach § 1 Absatz 2 Nummer 1 umfasst der Plan zusätzlich die Unterlagen nach § 6 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Reichen die Angaben und ...
 
Zitate in aufgehobenen Titeln

Deponieverordnung (DepV)
Artikel 1 V. v. 24.07.2002 BGBl. I S. 2807; aufgehoben durch Artikel 4 V. v. 27.04.2009 BGBl. I S. 900
§ 20 DepV Antrag, Anzeige
... und 13. Angaben zur Sicherheitsleistung. Soweit in § 6 Abs. 3 und 4 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung nicht abweichend ...

Seeanlagenverordnung (SeeAnlV)
V. v. 23.01.1997 BGBl. I S. 57; aufgehoben durch Artikel 25 Abs. 2 G. v. 13.10.2016 BGBl. I S. 2258
§ 4 SeeAnlV Planfeststellungsverfahren (vom 08.09.2015)
... nach § 1 Absatz 2 Nummer 1 umfasst der Plan zusätzlich die Unterlagen nach § 6 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Reichen die Angaben und ...

Standortauswahlgesetz (StandAG)
Artikel 1 G. v. 23.07.2013 BGBl. I S. 2553; aufgehoben durch Artikel 5 G. v. 05.05.2017 BGBl. I S. 1074
§ 18 StandAG Vertiefte geologische Erkundung (vom 30.07.2016)
... die Umweltverträglichkeitsprüfung hinsichtlich des Standortes des Endlagers nach § 6 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung zu erstellen. (4) ...