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§ 45 - Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

neugefasst durch B. v. 24.02.2010 BGBl. I S. 94; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 25.02.2021 BGBl. I S. 306
Geltung ab 01.08.1990; FNA: 2129-20 Umweltschutz
48 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 309 Vorschriften zitiert

§ 45 Überwachung



(1) 1Die erheblichen Umweltauswirkungen, die sich aus der Durchführung des Plans oder Programms ergeben, sind zu überwachen, um insbesondere frühzeitig unvorhergesehene nachteilige Auswirkungen zu ermitteln und geeignete Abhilfemaßnahmen ergreifen zu können. 2Die erforderlichen Überwachungsmaßnahmen sind mit der Annahme des Plans oder Programms auf der Grundlage der Angaben im Umweltbericht festzulegen.

(2) Soweit Rechtsvorschriften des Bundes oder der Länder keine abweichende Zuständigkeit regeln, obliegt die Überwachung der für die Strategische Umweltprüfung zuständigen Behörde.

(3) Andere Behörden haben der nach Absatz 2 zuständigen Behörde auf Verlangen alle Umweltinformationen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrnehmung der Aufgaben nach Absatz 1 erforderlich sind.

(4) Die Ergebnisse der Überwachung sind der Öffentlichkeit nach den Vorschriften des Bundes und der Länder über den Zugang zu Umweltinformationen sowie den in § 41 genannten Behörden zugänglich zu machen und bei einer erneuten Aufstellung oder einer Änderung des Plans oder Programms zu berücksichtigen.

(5) 1Zur Erfüllung der Anforderungen nach Absatz 1 können bestehende Überwachungsmechanismen, Daten- und Informationsquellen genutzt werden. 2§ 40 Absatz 4 gilt entsprechend.





 

Frühere Fassungen von § 45 UVPG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 29.07.2017Artikel 1 Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung
vom 20.07.2017 BGBl. I S. 2808

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 45 UVPG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 45 UVPG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in UVPG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 40 UVPG Umweltbericht (vom 29.07.2017)
... wurde, 9. Darstellung der geplanten Überwachungsmaßnahmen gemäß § 45 . Die Angaben nach Satz 1 sollen entsprechend der Art des Plans oder Programms ...
§ 44 UVPG Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme oder Ablehnung des Plans oder Programms (vom 29.07.2017)
... gewählt wurde, 3. eine Aufstellung der Überwachungsmaßnahmen nach § 45 sowie 4. eine Rechtsbehelfsbelehrung, soweit über die Annahme des Plans oder ...
§ 53 UVPG Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene (vom 27.06.2020)
... die Form, den Zeitpunkt und die Berücksichtigung von Ergebnissen der Überwachung nach § 45 . (4) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ferner ...
§ 70 UVPG Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften (vom 29.07.2017)
... § 40, 6. Grundsätze für die Überwachung nach den §§ 28, 45 und ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung
G. v. 20.07.2017 BGBl. I S. 2808, 2018 I 472
Artikel 1 UVPModG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (vom 29.07.2017)
... der Entscheidung über die Annahme oder Ablehnung des Plans oder Programms § 45 Überwachung § 46 Verbundene Prüfverfahren Teil 4 Besondere ... dd) In Nummer 9 wird die Angabe „§ 14m" durch die Angabe „ § 45 " ersetzt. b) In Absatz 3 werden die Wörter „§§ 1 und 2 Abs. ... bb) In Nummer 3 wird die Angabe „§ 14m" durch die Angabe „ § 45 " ersetzt. 18. § 14m wird § 45 und wie folgt geändert:  ... 14m" durch die Angabe „§ 45" ersetzt. 18. § 14m wird § 45 und wie folgt geändert: a) In Absatz 4 wird die Angabe „§ 14h" ... ee) In Nummer 5 wird die Angabe „§ 14m" durch die Angabe „ § 45 " ersetzt. c) In den Absätzen 1 bis 4 wird jeweils die Angabe „Anlage ... § 40, 6. Grundsätze für die Überwachung nach den §§ 28, 45 und 68. § 71 Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren Von den Regelungen ...
 
Zitate in aufgehobenen Titeln

Wasserhaushaltsgesetz (WHG)
neugefasst durch B. v. 19.08.2002 BGBl. I S. 3245; aufgehoben durch Artikel 24 G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2585
§ 25a WHG Bewirtschaftungsziele
... nach Satz 1 Nr. 4 mit der Überwachung nach § 14o in Verbindung mit § 14m des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung verbunden werden kann.  ...
§ 33a WHG Bewirtschaftungsziele
... nach Satz 1 Nr. 4 mit der Überwachung nach § 14o in Verbindung mit § 14m des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung verbunden werden kann.  ...