Zitierungen von § 7 BinSchSiV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 BinSchSiV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchSiV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 9 BinSchSiV Ausnahmen

... Verordnung findet mit Ausnahme des § 7 keine Anwendung auf Binnenschiffe, die im Eigentum des Bundes, der Länder, der Gemeinden und ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1257, 1728

Artikel 19 WSVZuAnpV Änderung der Verordnung zur Sicherstellung des Binnenschiffsverkehrs

... „Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt" ersetzt. 6. § 7 wird wie folgt geändert: a) Die Absatzbezeichnung „(1)" wird ...

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