Zitierungen von § 9 DPMAV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 DPMAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DPMAV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt und zur Änderung weiterer Verordnungen für das Deutsche Patent- und Markenamt

V. v. 01.11.2013 BGBl. I S. 3906

Artikel 2 ERVDPMAVEV Änderung der DPMA-Verordnung

... durch das Wort „Empfangsbestätigung" ersetzt. 3. § 9 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 3 wird aufgehoben. b) In ...

Verordnung zur weiteren Modernisierung des Designrechts und zur Einführung des Nichtigkeitsverfahrens in Designangelegenheiten

V. v. 02.01.2014 BGBl. I S. 18

Artikel 3 DesignVEV Änderung der Markenverordnung

... ist, werden die Wörter „und damit übereinstimmenden Formblättern (§ 9 Abs. 1 Satz 3 der DPMA-Verordnung)" ...

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