Tools:
Update via:
Zitierungen von § 11 DPMAV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 DPMAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DPMAV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitat in folgenden Normen
Designverordnung (DesignV)
Artikel 1 V. v. 02.01.2014 BGBl. I S. 18; zuletzt geändert durch Artikel 11 Abs. 2 G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490
§ 4 DesignV Einreichung der Anmeldung (vom 01.04.2019)
... 7 Absatz 5 und § 10 Absatz 3 bleiben unberührt. (2) Abweichend von § 11 Absatz 1 der DPMA-Verordnung ist die Einreichung von Wiedergaben eines Designs zum Zwecke der Anmeldung oder der ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6885/v97935.htm