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Zitierungen von § 16 DPMAV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 DPMAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DPMAV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der DPMA-Verordnung und der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt
V. v. 10.12.2018 BGBl. I S. 2444
Artikel 1 DPMAVuaÄndV Änderung der DPMA-Verordnung
... November 2013 (BGBl. I S. 3906) in ihrer jeweils geltenden Fassung" gestrichen. 3. § 16 wird wie folgt gefasst: „§ 16 Kennnummern für Anmelder, Vertreter und ... Fassung" gestrichen. 3. § 16 wird wie folgt gefasst: „ § 16 Kennnummern für Anmelder, Vertreter und Angestelltenvollmachten Zur Erleichterung ...
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