Zitierungen von § 20 DPMAV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 DPMAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DPMAV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Stammnormen
Patentverordnung (PatV)V. v. 01.09.2003 BGBl. I S. 1702; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 14.06.2022 BGBl. I S. 878
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
G. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 558
Artikel 10 DesignGuaÄndG Änderung der DPMA-Verordnung
... ersetzt. b) Die Angabe zu § 20 wird wie folgt gefasst: „§ 20 Form der Ausfertigungen und Abschriften; ... b) Die Angabe zu § 20 wird wie folgt gefasst: „§ 20 Form der Ausfertigungen und Abschriften; formlose Mitteilungen". ... „Empfangsbestätigung" ersetzt. 5. § 20 wird wie folgt gefasst: „§ 20 Form der Ausfertigungen und Abschriften; ... 5. § 20 wird wie folgt gefasst: „§ 20 Form der Ausfertigungen und Abschriften; formlose Mitteilungen (1) Ausfertigungen von ...
Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt und zur Änderung weiterer Verordnungen für das Deutsche Patent- und Markenamt
V. v. 01.11.2013 BGBl. I S. 3906
Artikel 2 ERVDPMAVEV Änderung der DPMA-Verordnung
... die Beteiligten jedoch auffordern, Abschriften nachzureichen." 7. Dem § 20 Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: „Für die Ausfertigung ...
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