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Zitierungen von § 21 DPMAV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 21 DPMAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DPMAV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes

G. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 558

Artikel 10 DesignGuaÄndG Änderung der DPMA-Verordnung

... unterschrieben ist, und die Angabe der zuständigen Stelle." 6. Dem § 21 Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: „§ 5 Absatz 1 und 2 der ...

Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt und zur Änderung weiterer Verordnungen für das Deutsche Patent- und Markenamt

V. v. 01.11.2013 BGBl. I S. 3906

Artikel 2 ERVDPMAVEV Änderung der DPMA-Verordnung

... Februar 2010 (BGBl. I S. 83) in ihrer jeweils geltenden Fassung." 8. Dem § 21 Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: „Die Übermittlung kann auch ...

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