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§ 1 - Hausordnung für das Sekretariat des Bundesrates (BRSekrHausO k.a.Abk.)
§ 1 Geltungsbereich
§ 1 wird in 3 Vorschriften zitiert
Diese Anordnung gilt für alle Gebäude, Gebäudeteile und Grundstücke, die dem Bundesrat zur Wahrnehmung seiner verfassungsmäßigen Aufgaben dienen.
Zitierungen von § 1 Hausordnung für das Sekretariat des Bundesrates
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 BRSekrHausO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BRSekrHausO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 BRSekrHausO Zutrittsberechtigung
... Zutritt zu den Gebäuden, Gebäudeteilen und Grundstücken nach § 1 haben 1. a) die Mitglieder des Bundesrates und die Bevollmächtigten der ... Ordnungspersonals (§ 5) haben alle Personen, die sich im Bereich des Bundesrates nach § 1 aufhalten, ihre Zutrittsberechtigung ...
§ 4 BRSekrHausO Verhaltensgrundsätze
... Im Bereich des Bundesrates nach § 1 ist jede Handlung zu unterlassen, die geeignet ist, die Tätigkeit des Bundesrates sowie ...
§ 6 BRSekrHausO Aufgaben und Befugnisse des Ordnungspersonals
... 1. möglichen Störern den Zutritt zum Bereich des Bundesrates nach § 1 zu verweigern sowie Störer aus diesem Bereich zu verweisen, 2. die ...
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