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Zitierungen von § 5 Finanzmarktstabilisierungsfonds-Verordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 FMStFV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FMStFV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Stabilisierungsfondsgesetz (StFG)

Artikel 1 G. v. 17.10.2008 BGBl. I S. 1982; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 28.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 69

§ 5a StFG Anteilserwerb (vom 01.01.2015)

... §§ 65 bis 69 der Bundeshaushaltsordnung finden keine Anwendung. § 5 Absatz 2 und 5 bis 9 der Finanzmarktstabilisierungsfonds-Verordnung in der am 1. Januar 2015 ...

§ 6a StFG Garantien an Zweckgesellschaften (vom 29.12.2020)

... Gesetzes, §§ 16 und 20 des Wirtschaftsstabilisierungsbeschleunigungsgesetzes sowie § 5 Absatz 2 und 5 bis 9 der Finanzmarktstabilisierungsfonds-Verordnung in der am 1. Januar 2015 geltenden Fassung gelten für die Garantiegewährung nach Absatz ... geltenden Fassung gelten für die Garantiegewährung nach Absatz 1 entsprechend. § 5 Absatz 2 Nummer 5 der Finanzmarktstabilisierungsfonds-Verordnung findet jedoch vorbehaltlich der Zahlung der Ausgleichsbeträge nach den §§ 6b und 6c ...

§ 8a StFG Bundesrechtliche Abwicklungsanstalten (vom 01.03.2023)

... Institute, die Maßnahmen nach § 8a in Anspruch nehmen, gelten die Auflagen aus § 5 Absatz 2 Nummer 1 bis 5, Absatz 5 bis 9 der Finanzmarktstabilisierungsfonds-Verordnung in der am 1. Januar 2015 geltenden Fassung entsprechend. Die Anstalt kann sonstige ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Finanzmarktstabilisierungsfonds-Verordnung

V. v. 04.02.2011 BGBl. I S. 221

Artikel 1 1. FMStFVÄndV

... Wort „unterliegt" durch das Wort „untersteht" ersetzt. 2. § 5 Absatz 2 Nummer 4 Satz 2 wird wie folgt geändert: a) Der Satzteil vor Buchstabe a ...

Finanzmarktstabilisierungsergänzungsgesetz (FMStErgG)

G. v. 07.04.2009 BGBl. I S. 725

Artikel 5 FMStErgG Änderung der Finanzmarktstabilisierungsfonds-Verordnung

... nach Ablauf von zwölf Monaten nach Eintritt des Garantiefalles." 2. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Nummer 3 werden die Wörter ...

Gesetz zur Änderung von Vorschriften über Verkündung und Bekanntmachungen sowie der Zivilprozessordnung, des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung und der Abgabenordnung

G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 3044

Artikel 2 BAnzDiG Folgeänderungen

... im Bundesanzeiger" ersetzt. b) Satz 2 wird aufgehoben. (59) In § 5 Absatz 2 Nummer 4 Satz 2 Buchstabe a Satz 7 der Finanzmarktstabilisierungsfonds-Verordnung vom 20. ...

Gesetz zur Fortentwicklung der Finanzmarktstabilisierung

G. v. 17.07.2009 BGBl. I S. 1980

Artikel 1 FStFEntwG Änderung des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes

... §§ 16 und 17 des Finanzmarktstabilisierungsbeschleunigungsgesetzes sowie § 5 Absatz 2 und 5 bis 9 der Finanzmarktstabilisierungsfonds-Verordnung in der am 23. Juli 2009 ... geltenden Fassung gelten für die Garantiegewährung nach Absatz 1 entsprechend. § 5 Absatz 2 Nummer 5 der Finanzmarktstabilisierungsfonds-Verordnung findet jedoch vorbehaltlich der ... Institute, die Maßnahmen nach § 8a in Anspruch nehmen, gelten die Auflagen aus § 5 Absatz 2 Nummer 1 bis 5, Absatz 5 bis 9 der Finanzmarktstabilisierungsfonds-Verordnung vom 20. ...

Zweites Finanzmarktstabilisierungsgesetz (2. FMStG)

G. v. 24.02.2012 BGBl. I S. 206

Artikel 1 2. FMStG Änderung des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes

... ersetzt. b) Der folgende Satz wird angefügt: „§ 5 Absatz 2 und 5 bis 9 der Finanzmarktstabilisierungsfonds-Verordnung in der am 1. März 2012 ...

Artikel 4 2. FMStG Änderung der Finanzmarktstabilisierungsfonds-Verordnung

... durch die Wörter „vor dem 1. Dezember 2011" ersetzt. 5. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 3 wird die Angabe „Absatz 2 Nr. ...

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