Start > Inhalt ZPO > § 38 > Zitierung

Zitierungen von § 38 ZPO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 38 ZPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZPO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 331 ZPO Versäumnisurteil gegen den Beklagten (vom 01.04.2025)

... gilt nicht für Vorbringen zur Zuständigkeit des Gerichts nach § 29 Abs. 2, § 38 sowie für Vorbringen zur Sprache des Gerichts nach § 184a Absatz 3 des ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitat in folgenden Normen

Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG)

neugefasst durch B. v. 02.07.1979 BGBl. I S. 853, 1036; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 24.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 328

§ 48 ArbGG Rechtsweg und Zuständigkeit (vom 01.01.2009)

... die Anwendung des gesamten Tarifvertrags zwischen ihnen vereinbart ist. Die in § 38 Abs. 2 und 3 der Zivilprozeßordnung vorgesehenen Beschränkungen finden keine ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 im Strafverfahren sowie zur Anpassung datenschutzrechtlicher Bestimmungen an die Verordnung (EU) 2016/679

G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1724

Artikel 10 StV-DSAnpUG-EU Änderung der Zivilprozessordnung

... ersetzt. 7. In § 882g Absatz 7 Satz 1 wird die Angabe „ § 38 " durch die Angabe „§ 40" ersetzt und werden die Wörter „und ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/7030/v138953.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben