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Zitierungen von § 40 ZPO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 ZPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ZPO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 33 ZPO Besonderer Gerichtsstand der Widerklage
... Klage wegen des Gegenanspruchs die Vereinbarung der Zuständigkeit des Gerichts nach § 40 Abs. 2 unzulässig ist. ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 im Strafverfahren sowie zur Anpassung datenschutzrechtlicher Bestimmungen an die Verordnung (EU) 2016/679
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1724
Artikel 10 StV-DSAnpUG-EU Änderung der Zivilprozessordnung
... 7. In § 882g Absatz 7 Satz 1 wird die Angabe „§ 38" durch die Angabe „ § 40 " ersetzt und werden die Wörter „und Nutzung" gestrichen. 8. § ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/7030/v138955.htm