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Zitierungen von § 40 ZPO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 ZPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZPO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 33 ZPO Besonderer Gerichtsstand der Widerklage

... Klage wegen des Gegenanspruchs die Vereinbarung der Zuständigkeit des Gerichts nach § 40 Abs. 2 unzulässig ist. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 im Strafverfahren sowie zur Anpassung datenschutzrechtlicher Bestimmungen an die Verordnung (EU) 2016/679

G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1724

Artikel 10 StV-DSAnpUG-EU Änderung der Zivilprozessordnung

... 7. In § 882g Absatz 7 Satz 1 wird die Angabe „§ 38" durch die Angabe „ § 40 " ersetzt und werden die Wörter „und Nutzung" gestrichen. 8. § ...

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