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Zitierungen von § 296 ZPO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 296 ZPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZPO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 340 ZPO Einspruchsschrift

... nicht verzögert wird oder wenn die Partei erhebliche Gründe darlegt. § 296 Abs. 1, 3, 4 ist entsprechend anzuwenden. Auf die Folgen einer Fristversäumung ist bei der ...

§ 411 ZPO Schriftliches Gutachten (vom 19.07.2024)

... Gutachten mitzuteilen. Das Gericht kann ihnen hierfür eine Frist setzen; § 296 Abs. 1, 4 gilt ...

§ 530 ZPO Verspätet vorgebrachte Angriffs- und Verteidigungsmittel

... entgegen den §§ 520 und 521 Abs. 2 nicht rechtzeitig vorgebracht, so gilt § 296 Abs. 1 und 4 entsprechend. ...

§ 612 ZPO Organisationstermin (vom 01.04.2025)

... sachlichen oder organisatorischen Gründe entgegenstehen. Die §§ 224, 296 und 356 gelten für Vereinbarungen, die im Rahmen eines Organisationstermins getroffen wurden, ...

§ 697 ZPO Einleitung des Streitverfahrens (vom 01.01.2020)

... setzt der Vorsitzende dem Antragsteller eine Frist zur Begründung des Anspruchs; § 296 Abs. 1, 4 gilt entsprechend. (4) Der Antragsgegner kann den Widerspruch bis zum Beginn ...

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Zitat in folgenden Normen

Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)

neugefasst durch B. v. 09.05.1975 BGBl. I S. 1077; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 27.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 438

§ 101 GVG

... oder Berufungserwiderung gesetzt, so hat er den Antrag innerhalb der Frist zu stellen. § 296 Abs. 3 der Zivilprozeßordnung gilt entsprechend; der Entschuldigungsgrund ist auf Verlangen des Gerichts glaubhaft zu machen. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Justizstandort-Stärkungsgesetz

G. v. 07.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 302

Artikel 2 JusStaStG Änderung der Zivilprozessordnung

... sofern keine sachlichen oder organisatorischen Gründe entgegenstehen. Die §§ 224, 296 und 356 gelten für Vereinbarungen, die im Rahmen eines Organisationstermins getroffen wurden, ...

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