Tools:
Update via:
Zitierungen von § 339 ZPO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 339 ZPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ZPO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitat in folgenden Normen
Rechtspflegergesetz (RPflG)
neugefasst durch B. v. 14.04.2013 BGBl. I S. 778, 2014 I 46; zuletzt geändert durch Artikel 20 G. v. 22.02.2023 BGBl. 2023 I Nr. 51
§ 20 RPflG Bürgerliche Rechtsstreitigkeiten (vom 01.09.2023)
... einschließlich der Bestimmung der Einspruchsfrist nach § 700 Abs. 1 in Verbindung mit § 339 Absatz 2 und 3 der Zivilprozessordnung sowie der Abgabe an das für das streitige Verfahren als zuständig bezeichnete Gericht, ...
§ 36b RPflG Übertragung von Rechtspflegeraufgaben auf den Urkundsbeamten der Geschäftsstelle (vom 01.08.2022)
... einschließlich der Bestimmung der Einspruchsfrist nach § 700 Abs. 1 in Verbindung mit § 339 Absatz 2 und 3 der Zivilprozessordnung sowie der Abgabe an das für das streitige Verfahren als zuständig bezeichnete Gericht, ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung von Vorschriften im Bereich des Internationalen Privat- und Zivilverfahrensrechts
G. v. 11.06.2017 BGBl. I S. 1607
Artikel 1 IntZiVerfRÄndG Änderung der Zivilprozessordnung
... Der Vorsitzende kann in diesem Fall auch eine längere Frist bestimmen." 7. § 339 Absatz 2 wird durch die folgenden Absätze 2 und 3 ersetzt: „(2) Muss die Zustellung ...
Artikel 6 IntZiVerfRÄndG Folgeänderungen
... folgt geändert: 1. In § 20 Absatz 1 Nummer 1 werden die Wörter „ § 339 Absatz 2 der Zivilprozessordnung " durch die Wörter „§ 339 Absatz 2 und 3 der Zivilprozessordnung" ... Wörter „§ 339 Absatz 2 der Zivilprozessordnung" durch die Wörter „ § 339 Absatz 2 und 3 der Zivilprozessordnung " ersetzt. 2. In § 36b Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 werden die Wörter ... ersetzt. 2. In § 36b Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 werden die Wörter „ § 339 Absatz 2 der Zivilprozessordnung " durch die Wörter „§ 339 Absatz 2 und 3 der Zivilprozessordnung" ... Wörter „§ 339 Absatz 2 der Zivilprozessordnung" durch die Wörter „ § 339 Absatz 2 und 3 der Zivilprozessordnung " ersetzt. (2) In § 68 Absatz 1a des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch - ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/7030/v139264.htm