Zitierungen von § 559 ZPO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 559 ZPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZPO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 577 ZPO Prüfung und Entscheidung der Rechtsbeschwerde
... Mängel nach § 575 Abs. 3 und § 574 Abs. 4 Satz 2 gerügt worden sind. § 559 gilt entsprechend. (3) Ergibt die Begründung der angefochtenen Entscheidung zwar ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Bodensonderungsgesetz (BoSoG)
Artikel 14 G. v. 20.12.1993 BGBl. I S. 2182, 2215; zuletzt geändert durch Artikel 186 V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474
§ 19 BoSoG Rechtsmittel
... des Beschwerdegegenstandes 5.000 Euro übersteigt. Die Vorschriften der §§ 546, 547, 559 , 561 der Zivilprozeßordnung finden entsprechende Anwendung. (2) Die Beschwerde ...

Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG)
Artikel 1 G. v. 17.12.2008 BGBl. I S. 2586, 2587, 2009 I S. 1102; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 21.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 54
§ 74 FamFG Entscheidung über die Rechtsbeschwerde
... die Mängel nach § 71 Abs. 3 und § 73 Satz 2 gerügt worden sind. Die §§ 559 , 564 der Zivilprozessordnung gelten entsprechend. (4) Auf das weitere Verfahren sind, ...
 
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Zitate in aufgehobenen Titeln

Gesetz über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FGG)
G. v. 17.05.1898 RGBl. S. 189; aufgehoben durch Artikel 112 Abs. 1 G. v. 17.12.2008 BGBl. I S. 2586
§ 27 FGG
... Entscheidung auf einer Verletzung des Rechts beruht. Die Vorschriften der §§ 546, 547, 559 , 561 der Zivilprozeßordnung finden entsprechende Anwendung. (2) In den ...


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