Tools:
Update via:
Zitierungen von § 722 ZPO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 722 ZPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ZPO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitat in folgenden Normen
Insolvenzordnung (InsO)
G. v. 05.10.1994 BGBl. I S. 2866; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 15.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 236
§ 353 InsO Vollstreckbarkeit ausländischer Entscheidungen
... nur statt, wenn ihre Zulässigkeit durch ein Vollstreckungsurteil ausgesprochen ist. § 722 Abs. 2 und § 723 Abs. 1 der Zivilprozessordnung gelten entsprechend. (2) Für die in ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Durchführung des Haager Übereinkommens vom 2. Juli 2019 über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen sowie zur Änderung der Zivilprozessordnung, des Bürgerlichen Gesetzbuchs, des Wohnungseigentumsgesetzes und des Gesetzes zur Modernisierung des Strafverfahrens
G. v. 07.11.2022 BGBl. I S. 1982, 2023 I Nr. 216
Artikel 2 VÜbEinkDG Änderung der Zivilprozessordnung
... 1. In der Inhaltsübersicht wird der Angabe zu § 722 ein Semikolon und das Wort „Verordnungsermächtigung" angefügt. ... „L 173 vom 30.6.2022, S. 133" eingefügt. 3. § 722 wird wie folgt geändert: a) Der Überschrift werden ein Semikolon und das ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Auslandsunterhaltsgesetz (AUG)
G. v. 19.12.1986 BGBl. I S. 2563; aufgehoben durch Artikel 20 G. v. 23.05.2011 BGBl. I S. 898
§ 10 AUG
... denen die Gegenseitigkeit gemäß § 1 verbürgt ist, werden entsprechend § 722 Abs. 1 und § 723 Abs. 1 der Zivilprozeßordnung für vollstreckbar erklärt. Das ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/7030/v139645.htm