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Zitierungen von § 799 ZPO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 799 ZPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ZPO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 795 ZPO Anwendung der allgemeinen Vorschriften auf die weiteren Vollstreckungstitel (vom 10.01.2015)
... der §§ 724 bis 793 entsprechend anzuwenden, soweit nicht in den §§ 795a bis 800, 1079 bis 1086, 1093 bis 1096 und 1107 bis 1117 abweichende Vorschriften enthalten sind. ...
§ 800a ZPO Vollstreckbare Urkunde bei Schiffshypothek
... Die Vorschriften der §§ 799 , 800 gelten für eingetragene Schiffe und Schiffsbauwerke, die mit einer Schiffshypothek ...
Zitat in folgenden Normen
Markengesetz (MarkenG)
G. v. 25.10.1994 BGBl. I S. 3082, 1995 I S. 156, 1996 I S. 682; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 08.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 272
§ 63 MarkenG Kosten der Verfahren (vom 14.01.2019)
... und die Zwangsvollstreckung aus Kostenfestsetzungsbeschlüssen (§§ 724 bis 802) sind entsprechend anzuwenden. An die Stelle der Erinnerung tritt ...
§ 71 MarkenG Kosten des Beschwerdeverfahrens (vom 14.01.2019)
... und die Zwangsvollstreckung aus Kostenfestsetzungsbeschlüssen (§§ 724 bis 802) ...
§ 90 MarkenG Kostenentscheidung (vom 14.01.2019)
... und die Zwangsvollstreckung aus Kostenfestsetzungsbeschlüssen (§§ 724 bis 802) ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Risikobegrenzungsgesetz
G. v. 12.08.2008 BGBl. I S. 1666
Artikel 8 RisikoBegrG Änderung der Zivilprozessordnung
... wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird nach der Angabe zu § 799 folgende Angabe eingefügt: „§ 799a Schadensersatzpflicht bei der ... durch ihn hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet." 3. Nach § 799 wird folgender § 799a eingefügt: „§ 799a Schadensersatzpflicht bei ...
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