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Zitierungen von § 795b ZPO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 795b ZPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZPO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 795 ZPO Anwendung der allgemeinen Vorschriften auf die weiteren Vollstreckungstitel (vom 10.01.2015)

... der §§ 724 bis 793 entsprechend anzuwenden, soweit nicht in den §§ 795a bis 800, 1079 bis 1086, 1093 bis 1096 und 1107 bis 1117 abweichende Vorschriften enthalten sind. ...

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Zitat in folgenden Normen

Markengesetz (MarkenG)

G. v. 25.10.1994 BGBl. I S. 3082, 1995 I S. 156, 1996 I S. 682; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 08.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 153

§ 63 MarkenG Kosten der Verfahren (vom 14.01.2019)

... und die Zwangsvollstreckung aus Kostenfestsetzungsbeschlüssen (§§ 724 bis 802) sind entsprechend anzuwenden. An die Stelle der Erinnerung tritt ...

§ 71 MarkenG Kosten des Beschwerdeverfahrens (vom 14.01.2019)

... und die Zwangsvollstreckung aus Kostenfestsetzungsbeschlüssen (§§ 724 bis 802) ...

§ 90 MarkenG Kostenentscheidung (vom 14.01.2019)

... und die Zwangsvollstreckung aus Kostenfestsetzungsbeschlüssen (§§ 724 bis 802) ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

2. Justizmodernisierungsgesetz

G. v. 22.12.2006 BGBl. I S. 3416; zuletzt geändert durch Artikel 8b G. v. 12.12.2007 BGBl. I S. 2840

Artikel 10 2. JustizModG Änderung der Zivilprozessordnung (vom 18.12.2007)

... Nach der Angabe zu § 795a wird folgende Angabe eingefügt: „§ 795b Vollstreckbarerklärung des gerichtlichen Vergleichs". 2. § 72 wird wie ... 690 Abs. 3 Satz 1 und 3" ersetzt. 9. Nach § 795a wird folgender § 795b eingefügt: „§ 795b Vollstreckbarerklärung des gerichtlichen ... 9. Nach § 795a wird folgender § 795b eingefügt: „§ 795b Vollstreckbarerklärung des gerichtlichen Vergleichs Bei Vergleichen, die vor ...

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