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Zitierungen von § 12 BHV1-Verordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 BHV1V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BHV1V selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 13 BHV1V Ordnungswidrigkeiten (vom 07.05.2016)
... 9 Absatz 1 Satz 2 oder Absatz 2, § 10 Absatz 1 oder Absatz 2 Satz 3 oder Satz 4 oder § 12 Absatz 3 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit § 11, 5. einer mit einer ... 3 Absatz 1 Satz 3, § 6 Absatz 1 Nummer 2 oder Nummer 4, § 10 Absatz 2 Satz 5 oder § 12 Absatz 3 Satz 1 verbundenen vollziehbaren Auflage zuwiderhandelt, 6. entgegen § 2 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweite Verordnung zur Änderung der BHV1-Verordnung
V. v. 19.05.2015 BGBl. I S. 757
Artikel 1 2. BHV1VÄndV Änderung der BHV1-Verordnung
... „der zuständigen Behörde" ersetzt. 10. § 12 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „Verdacht ... durch die Wörter „,§ 10 Absatz 1 oder Absatz 2 Satz 3 oder Satz 4 oder § 12 Absatz 3 Satz 1" ersetzt. e) Nummer 5 wird wie folgt geändert: ... Absatz 2 Satz 5" werden durch die Wörter „, § 10 Absatz 2 Satz 5 oder § 12 Absatz 3 Satz 1" ersetzt. 12. Anlage 1 wird wie folgt geändert: ...
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