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Zitierungen von § 12 AAG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 AAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Infektionsschutzgesetz (IfSG)

Artikel 1 G. v. 20.07.2000 BGBl. I S. 1045; zuletzt geändert durch Artikel 8v G. v. 12.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 359

§ 57 IfSG Verhältnis zur Sozialversicherung und zur Arbeitsförderung (vom 24.11.2021)

... eine Pflicht zur Leistung der aufgrund der Teilnahme an den Ausgleichsverfahren nach § 1 oder § 12 des Aufwendungsausgleichsgesetzes und nach § 358 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch zu entrichtenden Umlagen fort. ...

Versicherungsteuergesetz (VersStG 2021)

neugefasst durch B. v. 27.04.2021 BGBl. I S. 874

§ 4 VersStG 2021 Ausnahmen von der Besteuerung (vom 10.12.2020)

... beruht; dies gilt auch für eine Versicherung, die bei einer Einrichtung im Sinne des § 12 Abs. 1 des Aufwendungsausgleichsgesetzes genommen wird; 5. für eine Versicherung, durch die Ansprüche auf ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

G. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2397; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 29.03.2021 BGBl. I S. 370

Artikel 1 3. COVIfSGAnpG Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Gesetz über den Ausgleich von Arbeitgeberaufwendungen und zur Änderung weiterer Gesetze

G. v. 22.12.2005 BGBl. I S. 3686

Artikel 2 AAGuaÄndG Änderung weiterer Gesetze

... Angabe „§ 19 Abs. 1 des Lohnfortzahlungsgesetzes" durch die Angabe „§ 12 Abs. 1 des Aufwendungsausgleichsgesetzes" ersetzt. 7. In § 51 Abs. 1 Nr. 8 ...

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