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Zitierungen von § 116 SGB IV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 116 SGB IV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB IV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitat in folgenden Normen
GKV-Modernisierungsgesetz (GMG)
G. v. 14.11.2003 BGBl. I S. 2190; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 15.12.2004 BGBl. I S. 3445
Artikel 5 GMG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
... wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird nach der Angabe zu § 116 folgende Angabe eingefügt: „§ 117 Verwaltungsausgaben der ... 8. § 71 Abs. 2 Satz 2 wird aufgehoben. 9. Nach § 116 wird folgender § 117 eingefügt: „§ 117 Verwaltungsausgaben der ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch, zur Errichtung einer Versorgungsausgleichskasse und anderer Gesetze
G. v. 15.07.2009 BGBl. I S. 1939, 2010 I 340
Artikel 1 SGB4uaÄndG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
... der Schiffssicherheitsabteilung im Haushaltsplan". b) Nach der Angabe zu § 116 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 116a Übergangsregelung zur ... Bundesvertreterversammlung" ersetzt. 22. Nach § 116 wird folgender § 116a eingefügt: „§ 116a Übergangsregelung ...
Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen und zur Änderung anderer Gesetze
G. v. 21.12.2008 BGBl. I S. 2940
Artikel 1 ArbFlexiG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
... § 7g Bericht der Bundesregierung". c) Die Angabe zu § 116 wird wie folgt gefasst: „§ 116 Übergangsregelungen für bestehende ... c) Die Angabe zu § 116 wird wie folgt gefasst: „§ 116 Übergangsregelungen für bestehende Wertguthaben". 2. § 7 wird wie ... Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See." 9. Nach § 115 wird folgender § 116 eingefügt: „§ 116 Übergangsregelungen für bestehende ... 9. Nach § 115 wird folgender § 116 eingefügt: „§ 116 Übergangsregelungen für bestehende Wertguthaben (1) Wertguthaben für ...
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