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Zitierungen von § 3 GGVSee
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 GGVSee verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GGVSee selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 GGVSee Allgemeine Sicherheitspflichten, Überwachung, Ausrüstung, Schulung (vom 09.04.2014)
... ausgerüstet sein. Sind für bestimmte gefährliche Güter nach den in § 3 Abs. 1 genannten Regelungen oder nach den für das gefährliche Gut jeweils zutreffenden ...
§ 6 GGVSee Zuständigkeiten (vom 01.01.2015)
... ist zuständig für 1. Eignungsbescheinigungen nach den in § 3 Absatz 1 genannten Vorschriften, 2. den Abschluss von trilateralen Vereinbarungen nach ...
§ 8 GGVSee Unterlagen für die Beförderung gefährlicher Güter mit Seeschiffen (vom 01.01.2013)
... die Bescheinigung gemäß Nummer 3, c) die Unterlagen gemäß § 3 Absatz 6 Satz 1 Nr. 2 und 3, wenn zutreffend, und d) alle weiteren gemäß ... (8) Der Schiffsführer hat die nach den Absätzen 4, 6 und 7 sowie nach § 3 Absatz 6 erforderlichen Unterlagen oder den Ausdruck aus den Datenverarbeitungssystemen ...
§ 9 GGVSee Pflichten (vom 01.01.2015)
... 1. dürfen gefährliche Güter zur Beförderung nur annehmen, wenn die in § 3 Absatz 1, 2 und 3 genannten zutreffenden Vorschriften eingehalten sind, 2. dürfen ...
§ 12 GGVSee Übergangsbestimmungen (vom 01.01.2013)
... in der bis zum 31. Dezember 2012 geltenden Fassung durchgeführt werden. (2) § 3 Abs. 1 Nr. 1 und 2 ist für Schiffe, die vor dem 1. Juli 2002 gebaut wurden, mit der ... in der am 30. Juni 2002 geltenden Fassung einzuhalten sind. (3) § 3 Abs. 1 Nr. 3 und 4 ist für Schiffe, die vor dem 1. Juli 2002 gebaut wurden, mit der ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der Gefahrgutverordnung See
V. v. 16.12.2011 BGBl. I S. 2780, 2012 I 122
Artikel 1 3. GGVSeeÄndV (vom 22.12.2011)
... vom 11. November 2010 (BGBl. 2010 II S. 1273)" ersetzt. 2. § 3 wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 4 bis 7 werden die neuen ... dürfen gefährliche Güter zur Beförderung nur annehmen, wenn die in § 3 Absatz 1, 2 und 3 genannten zutreffenden Vorschriften eingehalten sind, 2. ...
Fünfte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen
V. v. 03.08.2010 BGBl. I S. 1139
Artikel 2 5. GGRVÄndV Änderung der Gefahrgutverordnung See
... (VkBl. 2009 S. 758) und MSC.225(82) (VkBl. 2009 S. 760)" ersetzt. 2. § 3 Absatz 3 wird aufgehoben. 3. In § 5 Absatz 5 Satz 1 und 4 und Absatz 6 und in ...
Vierte Verordnung zur Änderung der Gefahrgutverordnung See
V. v. 26.03.2014 BGBl. I S. 298
Artikel 1 4. GGVSeeÄndV
... vom 19. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2715) geändert worden ist". 2. § 3 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Nummer 2 wird wie folgt gefasst: ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Gefahrgutverordnung See
V. v. 22.12.2009 BGBl. I S. 3967
Artikel 1 2. GGVSeeÄndV
... gefährlicher Güter ursprünglich veranlasst." 3. § 3 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nummer 2 wird ... ist zuständig für 1. Eignungsbescheinigungen nach den in § 3 Absatz 1 genannten Vorschriften, 2. den Abschluss von trilateralen Vereinbarungen ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Kostenverordnung für Amtshandlungen der See-Berufsgenossenschaft (See-BGKostV)
V. v. 21.12.2001 BGBl. I S. 4241; aufgehoben durch § 6 V. v. 18.07.2013 BGBl. I S. 2713
Anlage See-BGKostV (zu § 2 Abs. 1) Gebührenverzeichnis
... durch die See-Berufsgenossenschaft (§ 6 Abs. 11 in Verbindung mit § 3 Abs. 1 der Gefahrgutverordnung See) 870 Erstausfertigung BRZ ...
Kostenverordnung für Maßnahmen bei der Beförderung gefährlicher Güter (GGKostV)
V. v. 13.11.1990 BGBl. I S. 2490; aufgehoben durch Artikel 3 V. v. 07.03.2013 BGBl. I S. 466
Anlage GGKostV (zu Artikel 1) Gebührenverzeichnis
... der Ausnahmezulassung (§ 19 Abs. 1 GGVSee sowie einer Erlaubnis nach § 3 Abs. 5 GGVSee) 50 bis 280 802 Amtshandlungen der in § 20 ... See- schiffen zur Beförderung spaltbarer radioaktiver Stoffe (INF-Ladung) (§ 3 Abs. 7 GGVSee) 50 bis 500 V. Binnenschiffsverkehr ...
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